Gesundheitsminister Rudolf Anschober will internationale Coronastandards für Après-Ski. Und er will im Herbst über die gerechte Finanzierung der Krise reden.
Sie haben sich seit dem Ausbruch der Coronapandemie ziemlich oft entschuldigt. Was war Ihr größter Fehler?
In Summe haben wir Österreich bisher gut durch die Krise gebracht. Bei insgesamt 149 Rechtsakten haben wir zwei, drei Fehler gemacht. Das ist nicht gut, aber bei diesem hohen Tempo erklärbar. Was würde ich anders machen? Einerseits werden wir die Erkenntnisse aus den laufenden Evaluierungen – etwa wie die Auswirkungen aufs Gesundheitssystem waren – umsetzen. Andererseits würde ich viel früher betroffene Gruppen in den Krisenstab einbinden, etwa Vertreter und Vertreterinnen von Menschen mit Behinderung.
Punkto Rechtsakte meinte Verfassungsministerin Karoline Edtstadler in der „Presse“: Sie habe dem Gesundheitsministerium ja die Expertise des Verfassungsdienstes angeboten, doch man habe abgelehnt. Warum?
Es ist bei uns das Pflichtprogramm, den Verfassungsdienst zu konsultieren. Nur bei einer Verordnung ist das nicht passiert, das ist auch jene, über die ich mich am meisten geärgert habe, weil da viele Fehler passiert sind (Anm.: die Einreiseverordnung). Wir haben jetzt festgelegt, dass der Verfassungsdienst immer kontaktiert werden muss.
