Fünf Jahre nach der Flüchtlingskrise ziehen Österreichs Gemeinden eine Zwischenbilanz – mit teils gemischten Gefühlen.
Nach der Ebbe kommt die Flut – oder vice versa? Das Bild der Gezeitenkräfte ist für vieles anwendbar, metaphorisch lässt es sich auch auf die Flüchtlingskrise 2015 und ihre Effekte auf die österreichische Gesellschaft umlegen. Denn nach der oftmals zitierten „Welle“ von Flüchtlingen 2015 hat sich die Lage inzwischen beruhigt, die Flut an Asylanträgen ist abgeebbt. Fünf Jahre später stellt sich jedoch die Frage: Wo sind die Zehntausenden Flüchtlinge, die 2015 zu uns kamen, heute?
88.340 Menschen stellten in Österreich 2015 einen Asylantrag, 42.285 folgten im Jahr darauf. Zum Vergleich: Im ersten Halbjahr 2020 wurden 5424 Anträge gestellt. Insgesamt suchten in den vergangenen fünf Jahren rund 188.560 Menschen in Österreich um Asyl an. 118.390, das sind 62,8 Prozent, wurde ein Schutz erteilt (Asyl, subsidiärer Schutz oder humanitärer Aufenthaltstitel). Österreich wieder verlassen haben im selben Zeitraum 60.940 Menschen, ungefähr die Hälfte davon infolge freiwilliger Rückkehr.
»Österreich rangiert bei den positiven Asylanträgen
pro Einwohner auf Platz eins.«
Österreich hat demnach einem Großteil der zuletzt ins Land gekommenen Asylbewerber Schutz gewährt. Tatsächlich führt Österreich europaweit bei den positiven Entscheidungen pro 1000 Einwohnern vor Schweden und der Schweiz. Ein Umstand, der von den türkisen Integrations- und Innenministerien ins Treffen geführt wird, sobald die Opposition die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem überfüllten Flüchtlingslager Moria auf Lesbos fordert. Trotz wiederholter und berechtigter Hinweise der Regierung auf die Anstrengungen, die Politik und Zivilgesellschaft geleistet haben, um die große Zahl an Flüchtlingen bestmöglich zu integrieren, rückt der aktuelle Vergleich die abstrakten Zahlen in ein klareres Licht: So rangiert Österreich im EU-Vergleich bei den Asylanträgen 2019 nur noch im Mittelfeld. Pro Million Einwohner beantragten in Zypern (14.495), Malta (8108) und Griechenland (6985) die meisten Menschen Asyl. Österreich nimmt mit 1216 nur den 12. Platz ein und liegt damit auch knapp unter dem EU-Schnitt (1279). Die Slowakei (39) und Ungarn (48) sind im Ranking das weit abgeschlagene Schlusslicht.
Viele Lücken in der Spur. Eine Spurensuche angesichts der Vorkommnisse seit 2015 ist allerdings gleich zu Beginn durch die Datenlage erschwert: Sie ist mitunter lückenhaft. Da das Innenministerium und der Österreichische Integrationsfonds (ÖIF) lediglich Gesamtzahlen von Asylanträgen und -entscheidungen pro Jahr angeben und nicht nachvollziehen, zu welchem Zeitpunkt jemand abgelehnt oder als Flüchtling anerkannt wurde, lässt sich schwer nachvollziehen, welche bzw. wie viele der zehntausenden Anträge tatsächlich positiv beurteilt wurden.
Wie viele Menschen, die in der Sommerhitze 2015 am Wiener Westbahnhof klatschend empfangen wurden, heute noch in Österreich leben, wie viele einen Job gefunden oder weitergezogen sind, ist deshalb schwer zu beantworten. „Wir haben in Österreich ein wahnsinnig mieses Datenmanagement in diesem Bereich“, sagt Lukas Gahleitner-Gertz von der Asylkoordination Österreich. „Wir wissen nicht, wo diese Menschen hingekommen sind.“ Eine „völlig unzureichende Auswertung“ sei Grund, dass „wir immer über parlamentarische Anfragen die Daten erfragen müssen“.
Ganz so unzureichend ist diese Lage auf Nachfrage allerdings nicht. Sowohl Innen- als auch Integrationsministerium erheben eine Reihe von Statistiken, die auf den Verbleib der Asylwerber schließen lassen. Im ÖIF-Forschungsbericht 2019 heißt es etwa, dass vom Zuwanderungsjahr 2016 im Folgejahr noch 68 Prozent der Asylwerber bzw. -berechtigten in Österreich lebten. Davon erwerbstätig waren ein Jahr nach Ankunft weniger als drei Prozent.
»An vorderster Front der Krise kämpften Gemeinden und
ihre Bürgermeister.
«
Im statistischen Jahrbuch „Migration und Integration“ der Statistik Austria, des ÖIF sowie des Innen- und Außenministeriums zeigt sich, dass die Erwerbsquote von Frauen aus den Ländern der jüngsten Zuwanderung (Afghanistan, Syrien und Irak) mit ca. 20 Prozent besonders niedrig ist. Generell sind Asylwerber im Zehnjahresvergleich deutlich schlechter am Arbeitsmarkt integriert, als EU-Bürger oder Drittstaatenangehörige. In absoluten Zahlen waren im Dezember des Vorjahres 31.137 Asylberechtigte arbeitslos oder in Schulungen.
Doch sind für eine Zwischenbilanz nicht nur Statistiken relevant, sondern auch persönliche Erinnerungen, die sich dahinter verbergen. An vorderster Front kämpften 2015 insbesondere die Gemeinden und ihre Bürgermeister, um Unterbringung und Betreuung zehntausender Flüchtlinge irgendwie zu stemmen.
Komplexe Rückschau. Vielen noch in lebhafter Erinnerung sind wohl die Bilder aus dem Erstaufnahmezentrum in Traiskirchen, das für die meisten Asylwerber den Beginn ihrer Geschichte in Österreich markierte. Auf dem Höhepunkt der Krise schliefen dort hunderte Menschen auf Gängen, Wasser und Nahrung waren knapp, Frauen mussten teils auf der Wiese liegend entbinden.
„Dass Amnesty International einmal in Österreich tätig sein wird, habe ich mir bis dahin nicht vorstellen können“, erinnert sich Bürgermeister Andreas Babler (SPÖ). Der damaligen „eigenen“ rot-schwarzen Bundesregierung stellt er ein „Totalversagen“ aus: „Es war gewollt, dass hier Zustände produziert werden, die wirken, als würden wir das nicht schaffen.“ Monatelang habe sich der Bund geweigert, leere Quartiere zu öffnen. „Da hat man Leute lieber im Dreck liegen lassen.“ Doch am Ende habe „Menschlichkeit“ in Form von freiwilligem Engagement „gesiegt“.
Die Kooperation zwischen Bund und Gemeinden war 2015 tatsächlich konfliktreich: Ex-ÖVP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner musste sich mit Ex-SPÖ-Kanzler Werner Faymann über eine Verfassungsmehrheit im Nationalrat ein Durchgriffsrecht erkämpfen, um die Kompetenzen der Gemeinden, die sich teils gesträubt hatten, Flächen für dringend benötigte Unterkünfte umzuwidmen, auszuhebeln. Zwei Drittel der Kommunen nahmen schließlich Flüchtlinge auf. Ein Aufteilungsgesetz, das auch auf EU-Ebene bis heute fehlt, gibt es auf Länderebene nach wie vor nicht. Babler aber ist stolz auf das, was man dank vieler Freiwilliger geschafft habe: „Wir haben das politische Match gegen die Bundesregierung moralisch gewonnen“, sagt Babler.
Auch beim Gemeindebund ist man heute auf die Leistungen stolz: „Wir konnten mehr als 50.000 Quartiere organisieren“, sagt Präsident Alfred Riedl. Ein „pragmatischer Zugang“ habe schließlich Sorgen und Skepsis der Bevölkerung relativiert: „Mit dem Gesicht der Flüchtlinge ist die Angst verschwunden.“ Inzwischen aber hätten viele Menschen „das Thema aus dem Fokus verloren“.
Das hat oft einen simplen Grund: Die meisten Flüchtlinge sind nicht mehr da. Von zwölf aufgenommenen „sind alle nach Wien verschwunden“, sagt Riedl. Auch in der oberösterreichischen Kurstadt Bad Hall sind von rund 70 aufgenommenen Flüchtlingen nur wenige noch im Ort. „Eine syrische Familie ist dann nach Vorarlberg gezogen“, berichtet Bürgermeister Bernhard Ruf (ÖVP). „Andere haben hier eine Arbeit gefunden, wieder andere sind untergetaucht, einer sitzt im Gefängnis in Ungarn.“
Eine pauschale Bilanz sei deshalb schwierig: Diese sei „so komplex und bunt wie das Leben“. Ähnlich wie Riedl aber klingt Ruf bei der Frage nach Integration: „Der Flüchtling als anonymer macht Angst. Sobald er da ist, einen Namen und ein Gesicht hat, ist er Teil der Gesellschaft.“ Familien hätten sich leichter integriert.
Ein Beispiel sei der syrische Schneider, der kürzlich am Bad Haller Hauptplatz eröffnet habe. Das aber sei nicht ohne Unterstützung möglich: „Die Zivilgesellschaft hat sich angestrengt.“
("Die Presse", Print-Ausgabe, 23.08.2020)
