Syrien

Assad spielt in Genf auf Zeit

Eine Hochzeitsgesellschaft zwischen den Ruinen. Die umkämpfte Provinz Idlib ist die letzte Bastion der Rebellen gegen Syriens Machthaber Assad.
Eine Hochzeitsgesellschaft zwischen den Ruinen. Die umkämpfte Provinz Idlib ist die letzte Bastion der Rebellen gegen Syriens Machthaber Assad. (c) APA/AFP/OMAR HAJ KADOUR
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Ab heute gehen in der Schweiz die Verhandlungen über ein Ende des Bürgerkriegs weiter. Der syrische Machthaber sieht sich als Sieger und will den Konflikt bevorzugt militärisch beenden.

Genf/Istanbul. Kurz vor neuen Syrien-Verhandlungen der UNO hat Staatschef Baschar al-Assad allen Gegnern seines Regimes den Kampf angesagt. „Für uns besteht kein Unterschied zwischen einem einheimischen und einem importierten Terroristen“, sagte Assad vor wenigen Tagen im Parlament von Damaskus. Politische Initiativen seiner Widersacher betrachtet Assad als „Fallen“ für seine Regierung. Wichtig sei vor allem die Einsatzfähigkeit der Armee für neue „geplante Schlachten“. Damit dürfte Assad die Rebellenbastion Idlib gemeint haben, wo es wieder Luftangriffe gegeben hat. Assads Haltung und die neuen Kämpfe sind ominöse Vorzeichen für die UN-Verfassungsgespräche für Syrien, die am Montag in Genf fortgesetzt werden.

Die Verfassungsverhandlungen hatten im Oktober begonnen, waren aber bereits im November ergebnislos vertagt worden. Der Verfassungskommission gehören 150 Mitglieder an – jeweils 50 aus den Reihen von Regierung, Opposition und Zivilgesellschaft. Am Montag trifft sich ein Entscheidungsgremium aus jeweils 15 Abgesandten der drei Seiten. Dieser engere Kreis soll das neue Grundgesetz ausarbeiten und dem Plenum der Kommission vorlegen. Wenn alles nach Plan läuft, wird die Kommission eine Volksabstimmung über die neue Verfassung und freie Wahlen ermöglichen.

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