Schnellauswahl
Verordnungen

Anschobers fehleranfällige Juristen

Das Gesundheitsministerium kommt nicht aus der Kritik.APA/HELMUT FOHRINGER
  • Drucken
  • Kommentieren

Der zurückgezogene Ostererlass, die Schelte der Verfassungsrichter und nun die Staus in Kärnten: Das Gesundheitsministerium kommt nicht aus der Kritik.

War es bloß ein Kommunikationsproblem zwischen dem Gesundheitsministerium und den Kärntner Bezirksbehörden, das am Wochenende zu stundenlangen Wartezeiten an der Grenze geführt hat? Oder waren die Vorgaben aus Wien nicht deutlich genug?
In der Steiermark jedenfalls wurde die Einreiseverordnung des Gesundheitsministeriums anders ausgelegt als in Kärnten. „Das ist aus meiner Sicht auch zulässig“, sagte der Bezirkshauptmann von Leibnitz, Manfred Walch, am Montag. In Spielfeld mussten Durchreisende nur in Ausnahmefällen ein Formular ausfüllen. Deshalb – und weil viel weniger deutsche Urlauber die Grenze überqueren wollten – sei es zu keinem Stau gekommen.