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ByteDance

TikTok klagt Trump

imago images/INA Photo Agency
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TikTok und sein Mutterunternehmen ByteDance haben wie angekündigt Klage gegen US-Präsident Donald Trump eingereicht. Hintergrund ist dessen Verbot von Transaktionen mit der Video-App und ihrem chinesischen Betreiber.

Die populäre chinesische Video-App TikTok will ihre Zukunft in den Vereinigten Staaten mit einer Klage gegen die Regierung von Donald Trump retten. Die Betreiber der App argumentieren darin unter anderem, der US-Präsident habe mit einem Erlass Anfang August vorgeschriebene Verfahren missachtet und seine Vollmachten missbraucht. Man sehe keine andere Wahl mehr als sich mit einer Klage zu wehren.

Die Klage, die am Montag vor dem Bundesgericht in Los Angeles eingegangen war, betrifft auch US-Handelsminister Wilbur Ross sowie dessen Ministerium, wie aus Gerichtsunterlagen hervorgeht. 

Außerdem seien Gegenargumente zu den Vorwürfen, dass die Plattform ein Sicherheitsrisiko für amerikanische Nutzer sei, nicht beachtet worden, erklärte die Firma am Montag. Vielmehr habe man "außerordentliche Schritte unternommen, um die Privatsphäre und die Sicherheit der Daten von TikTok-Nutzern in den USA zu schützen". Die US-Regierung habe die Bemühungen, ihre Bedenken auszuräumen, ignoriert. Zugleich warf TikTok Trump vor, den Streit politisiert zu haben. 

TikTok gehört zum chinesischen Unternehmen Bytedance. Trump hatte Anfang August unter Verweis auf die Datensicherheit Geschäfte von US-Amerikanern mit TikTok untersagt, den Vollzug der Verfügung allerdings bis Mitte September ausgesetzt. Falls sie in Kraft tritt, wäre dies das Ende der App in den USA. Zugleich verstärkte der Erlass den Druck auf TikTok in den Gesprächen über einen Verkauf ihrer Geschäfte in den USA und anderen Staaten an den US-Konzern Microsoft.

Trump ordnete Mitte August zusätzlich an, dass Bytedance sich binnen drei Monaten von allen Daten von Nutzern in den Vereinigten Staaten trennen müsse. Auch dürfe Bytedance in den USA danach kein Eigentum mehr besitzen, das für den Betrieb von TikTok genutzt werde. Die Klage von TikTok bezieht sich nur auf die erste Trump-Verordnung.

Die US-Regierung warnt schon länger, über TikTok könnten Daten von Amerikanern in die Hände chinesischer Behörden geraten. TikTok hingegen versichert, Chinas Regierung habe keinen Zugriff darauf und dies auch nie verlangt. Die Daten der rund 100 Millionen US-Nutzer würden in den Vereinigten Staaten USA gespeichert und verarbeitet. In der Klage betont TikTok auch, dass Top-Manager der Plattform wie deren Chef Kevin Mayer Amerikaner seien.

(APA/DPA/Reuters)