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Kurz will Sonderbetreuungszeit verlängern und eine neue Regelung für Homeoffice

CORONAVIRUS: PK 'AKTUELLE CORONA-SITUATION: KURZ / ANSCHOBER
CORONAVIRUS: PK 'AKTUELLE CORONA-SITUATION: KURZ / ANSCHOBERAPA/GEORG HOCHMUTH
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Der Bundeskanzler kündigte für Freitag eine Ansprache zum Thema Corona an. Schon davor gab sein Team tröpfchenweise Informationen bekannt. Am Donnerstag waren Informationen zu Sonderbetreuungszeiten und Homeoffice dran.

Kurz vor dem ORF-„Sommergespräch“ am Montag will Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wohl noch so viele Themen wie möglich setzen. Morgen, Freitag, steht eine große Rede zum Thema Corona an. Und bereits davor kündigt das Team im Kanzleramt tröpfchenweise Neuerungen an. Am Mittwoch gab Kurz noch Durchhalteparolen aus. Am Donnerstag folgten einige inhaltliche Punkte: Unter anderem soll die Sonderbetreuungszeit für Eltern, die während des Lockdowns eingeführt wurde, verlängert werden - und zwar bis Ende Februar 2021.

Eigentlich wäre die Maßnahme Ende September ausgelaufen. Arbeitsministerin Christine Aschbacher sagte zuletzt auch in einem „Presse"-Interview, dass sie sich eine Verlängerung der Regelung wünsche.

Hauptsächlich Frauen nutzen Sonderbetreuungszeit

Das bestehende Modell sieht vor, dass Arbeitnehmer drei Wochen freinehmen können, wenn sie wegen Schul- und Kindergartenschließungen keine Möglichkeit zur Betreuung von Kindern oder Behinderten haben. Ein Drittel der Lohnkosten übernimmt in diesem Fall der Staat. Rechtsanspruch gibt es allerdings keinen, es muss die Zustimmung des Arbeitgebers eingeholt werden.

Bisher haben laut Kanzleramt rund 30.000 Kinder von der Sonderbetreuungszeit profitiert, mehr als 25.000 arbeitende Personen haben die Sonderbetreuungszeit in Anspruch genommen. Davon waren 66 Prozent Frauen und 34 Prozent Männer. 57 Prozent haben die Sonderbetreuungszeit bis zu drei Wochen, 22 Prozent bis zu zwei Wochen und 21 Prozent bis zu einer Woche in Anspruch genommen. 3.841 Unternehmen haben bisher 4.385 Anträge auf Sonderbetreuungszeit eingebracht. Am häufigsten wurde das Modell in Wien (968 Unternehmen), Oberösterreich (848 Unternehmen) und in Niederösterreich (529 Unternehmen) beantragt.

Die Bundesregierung wolle am "Erfolgskonzept" weiter festhalten, "denn für Familien waren die vergangenen Monate eine besondere Herausforderung in der Vereinbarkeit von Familie, Kinderbetreuung und Beruf", hieß es gegenüber der APA aus dem Kanzleramt im Vorfeld der Erklärung von Kurz. In der Ansprache werde er die Verlängerung noch einmal kommunizieren. Der Plan sieht vor, dass auch jene, die bereits die Sonderbetreuungszeit in Anspruch genommen haben, erneut einen Antrag stellen können. Die Sonderbetreuungszeit wird demnach wochen-, tage- und halbtagsweise in Anspruch genommen werden können, um die Flexibilität für Familien sicherzustellen.

Homeoffice: Sozialpartner sollen Regelungen erarbeiten

Kurz will am Freitag aber auch Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter beauftragen, Vorschläge für neue, konkrete Regelungen betreffend Homeoffice erarbeiten.  Ziel der Beratungen der Sozialpartner sei eine Modernisierung des Arbeitsrechts, etwa beim Thema Homeoffice-Ruhezeiten oder einer Reform der
Pendlerpauschale.

Derzeit stelle sich u.a. das Problem, dass eine generelle Anordnung von Telearbeit bzw. Homeoffice nicht möglich ist, hieß es dazu aus dem Bundeskanzleramt. Außerdem bestünden keine Regelungen hinsichtlich des Umgangs mit Betriebsmitteln. "Die Digitalisierung verändert unsere Arbeitswelt sehr, die Corona-Pandemie hat diese Entwicklung noch massiv beschleunigt. Wir brauchen ein modernes Arbeitsrecht, das auf die Erfordernisse des Homeoffice eingeht“, sagte Kurz.

(APA/red. )

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