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Europa vertiefen

Eine WhatsApp-Gruppe namens Europa

(c) MGO (Marin Goleminov)
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Die EU, von außen betrachtet. Wer an der Mehrung des gemeinsamen Wohlstands interessiert ist, kann der EU viel abgewinnen. Akteure wie China oder Russland, die ihren Radius auf Kosten der Europäer erweitern wollen, sehen die Beziehung als Nullsummenspiel.

Am Anfang war das Telefon. „Wen rufe ich an, wenn ich Europa sprechen will?“, soll Henry Kissinger, der legendäre Nationale Sicherheitsberater der USA und Außenminister im Kabinett von Gerald Ford, Mitte der 1970er-Jahre frustriert gefragt haben. Kissingers Klage über einen notorisch uneinigen, kakofonischen Kontinent wurde zwar in der Zwischenzeit als das glatte Gegenteil des tatsächlichen Sachverhalts entlarvt: Der US-Politiker, ein Machiavellist der alten Schule, soll definitiv mehrere europäische Ansprechpersonen präferiert haben. Doch weil es zu schön ist, um wahr zu sein, prägt das Bonmot seit Jahrzehnten die Außensicht auf die Europäische Union (bzw. ihre Vorgängerorganisation, die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft). Die angebliche Unfähigkeit der Europäer, sich auf eine Telefonnummer zu einigen, wird als Symbol der Schwäche Europas angeführt und gilt wahlweise als Menetekel des bevorstehenden Untergangs der EU oder als ultimativer Beweis der Unmöglichkeit einer vollendeten Europäischen Union, die ihren stolzen Namen verdient hätte.

Dass das institutionelle Universum der EU von außen betrachtet alles andere als geeint erscheint, ist kein Unfall der Geschichte, sondern liegt in der Natur der Sache. Die Essenz des europäischen Einigungswerks liegt nämlich im Inneren und nicht in der Außenwirkung. Durch das Knüpfen von möglichst vielen, möglichst soliden und voneinander unabhängigen Banden zwischen den Kriegsparteien Deutschland, Frankreich und Italien sollte die Gefahr eines neuen bewaffneten Konflikts zwischen den einstigen Erbfeinden ein für allemal beseitigt werden.

Die Integration Europas nach 1945 ist zwar ein epochales Ereignis, doch zugleich das konzeptuelle Gegenteil eines großen Wurfs. Die Konstruktion vollzog sich, von ihren Architekten nicht anders beabsichtigt, in kleinen Schritten. Anders ausgedrückt: Der Wunsch nach einer einzigen Telefonnummer für Europa impliziert einen starken Mann am anderen Ende der Leitung. Und von starken Männern hatten die Europäer nach den Erfahrungen mit Benito Mussolini, Adolf Hitler, Josef Stalin und ihren zahlreichen Epigonen mehr als genug.

 

Wie viele Divisionen hat die EU?

Apropos Stalin: Der Diktator der UdSSR soll sich einmal mit den Worten „Wie viele Divisionen hat der Papst?“ über die realpolitische Schwäche der katholischen Kirche lustig gemacht haben. Dass drei Jahrzehnte nach Stalins Tod ein Papst – der Pole Johannes Paul II. – einen nicht unbeträchtlichen Anteil am Zusammenbruch des Ostblocks haben sollte, ist nicht nur eine Pointe der europäischen Nachkriegsgeschichte, sondern demonstriert auch das fundamentale Unvermögen eines knüppelharten Machtpolitikers, Soft Power zu begreifen.

Mit einem ähnlichen, wenn auch nicht so krassen, Unverständnis müssen die Europäer fertig werden. Die Einzigartigkeit und Komplexität der EU laden nämlich dazu ein, sich ein falsches Bild von ihr zu machen. Den mit Abstand größten Fehler machen jene, die die Union mit einem Nationalstaat gleichzusetzen versuchen. Dieser falsche Blick resultiert in Krisensituationen wie der Flucht- und Migrationswelle von 2015 allzu oft in unrealistischen Forderungen, die mit „Die EU müsste bloß . . .“ oder „Die EU sollte doch . . .“ beginnen und wegen ihrer Unerfüllbarkeit für Unverständnis und Frustrationen sorgen. Die Europäische Union ist kein Bundesstaat, auch wenn sie über ihre eigene Staatsbürgerschaft verfügt. Doch diese Staatsbürgerschaft ist eine Funktion der nationalen Staatsbürgerschaften der Unionsmitglieder und nicht umgekehrt – was die Bürger Großbritanniens nach dem Ablaufen der Brexit-Übergangsfrist am 31. Dezember 2020 am eigenen Leib erfahren werden. Das Pouvoir der EU hört dort auf, wo die nationalen Befugnisse der EU-27 beginnen. Man sollte sich Brüssel nicht als eine straff organisierte Zentrale vorstellen, sondern als einen genossenschaftlich organisierten Verein, dessen Vereinszweck es ist, seinen Binnenmarkt zu pflegen.

Die Kraft und die Außenwirkung der Europäischen Union speisen sich aus ihrem gemeinsamen Binnenmarkt.

Die Macht des Markts

Wer hinter dieser Beschreibung den Versuch der Verniedlichung vermutet, liegt falsch. Denn aus dem Binnenmarkt speist sich die (nicht unbeträchtliche) Kraft der Union. Um Stalins Frage zu beantworten: Die EU hat vier Divisionen – den freien Waren-, Kapital-, Dienstleistungs- und Personenverkehr, die vier Freiheiten des Binnenmarkts. In außenpolitischen Belangen mag Brüssel allen gegenteiligen Bemühungen zum Trotz als Zweitligist wahrgenommen werden, doch was die Wirtschafts- und Handelspolitik anbelangt, ist die EU dank der Größe ihres Markts eine Riesin.

Wer mit der Union handelseins werden will, behandelt sie mit Respekt – und richtet sich nach ihr. So beschreibt etwa der Begriff „Brüssel-Effekt“ das Phänomen der freiwilligen Übernahme der europäischen Normen und Regeln durch Drittstaaten. Die Logik dahinter: Wer die EU-Vorschriften übernimmt, muss sich keine Gedanken über andere Regeln machen, denn die europäischen Normen gelten wegen ihrer Strenge als globale Leitwährung. Von Chemikalien über Daten bis hin zum Umweltschutz: Dank der Regulierung ihrer eigenen 450 Millionen Konsumenten ist die EU zur regulatorischen Supermacht aufgestiegen.

 

Keile in außenpolitischen Spalten

Für Drittstaaten wie Japan oder Südkorea, die an der gemeinsamen Mehrung des Wohlstands interessiert sind, ist der Fortbestand des Binnenmarkts von primärer Bedeutung – ihre Beziehungen mit der EU fokussieren sich logischerweise auf den wirtschaftlichen Austausch. Schwerer tut sich die Union mit jenen Playern, denen es um die Ausweitung ihres machtpolitischen Aktionsradius geht: Russland, China, die Türkei, unter Donald Trump auch die USA. Die außenpolitischen Instrumente, die der EU zur Verfügung stehen, laborieren an dem Grundproblem, dass die Unionsmitglieder nicht geeint sind, weil sie unterschiedliche Interessen verfolgen – das jüngste Beispiel sind die Differenzen zwischen Frankreich und Italien in Libyen. Moskau und Peking wissen dieses Handicap zu schätzen – und treiben Keile in die außenpolitischen Spalten, die zwischen den Positionen der Mitgliedstaaten klaffen.

Der Lernprozess im Umgang mit Akteuren, die Beziehungen mit der EU als Nullsummenspiel begreifen, ist langsam und frustrierend. Denn abseits der Wirtschaft (und der Entwicklungshilfe) lassen sich die Kräfte der Europäer nur schwer bündeln. Ein außenpolitisches Pendant zur Europäischen Zentralbank ist noch lang nicht in Sicht – und auch nicht die generalstabsmäßig organisierte Telefonzentrale, die jeden Interessenten sofort zur gewünschten Leitstelle durchschalten kann. Wenn man schon die EU mit einem Kommunikationsmittel vergleichen muss, dann am ehesten mit einer WhatsApp-Gruppe.

IMPRESSUM: EUROPA VERTIEFEN

Diese Beilage wurde von der „Presse“-Redaktion in Unabhängigkeit gestaltet. Sie ist mit finanzieller Unterstützung des Bundesministeriums für EU und Verfassung im Bundeskanzleramt möglich geworden. Medieninhaber: „Die Presse“ Verlags-Ges.m.b.H & Co. KG, Hainburger Str. 33, 1030 Wien, T: 01/514 14-Serie Geschäftsführer: Mag. H. Langanger, R. Nowak Chefredakteur/Herausgeber: R. Nowak Redaktion: Mag. C. Ultsch, Mag. M. Laczynski, Mag. A. Gabriel, Dr. G. Bitzan, Mag. J. Sommerbauer Art Director & Illustrator: M. Goleminov Hersteller: Herold Druck- und Verlag AG, Faradaygasse 6, 1032 Wien

("Die Presse", Print-Ausgabe, 28.08.2020)