Während Armenien sicherheitspolitisch von Russland abhängig ist, orientiert sich Georgien an der EU.
Tiflis/Jerewan. Das Band, das die Kaukasus-Republiken Georgien, Armenien und Aserbaidschan (sowie Belarus, die Ukraine und Moldau) mit der Europäischen Union verbindet, heißt Östliche Partnerschaft. Brüssel hat den sechs Staaten zuletzt bei der Bekämpfung der Coronapandemie mit insgesamt vier Mrd. Euro geholfen – doch eine konkrete Beitrittsperspektive können bzw. wollen die EU-27 nicht bieten.
Das ist vor allem für das westlich orientierte Georgien bitter, das 2008 mit Russland einen kurzen Krieg ausgefochten hat – und geschlagen wurde. Die Regierung in Tiflis hat eine möglichst umfangreiche Integration Georgiens in die EU zur außenpolitischen Priorität Nummer eins erhoben. Immerhin können georgische Staatsbürger seit 2017 visafrei in die EU einreisen. Doch man wünscht sich mehr: „Wenn ein Land mehr Leistung erbringt, dann muss das auch von der EU mit mehr Gegenleistungen erwidert werden“, forderte Außenminister David Zalkaliani kurz vor dem Ausbruch der Pandemie.
Anders die Lage in Armenien: Aufgrund der schwelenden Konflikte mit seinen großen Nachbarn Türkei und Aserbaidschan (es geht um die von Armenien besetzte Enklave Berg-Karabach) ist Jerewan sicherheitspolitisch von der Rückendeckung Russlands abhängig. Moskau weiß diese Abhängigkeit zu nützen: Als es um die Verurteilung der russischen Annexion der Krim ging, machten die Armenier nicht mit. Stattdessen traten sie der von Moskau dominierten Eurasischen Wirtschaftsunion bei. (ag.)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 28.08.2020)
