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Offene Fragen

Der Hürdenlauf zur Ampel

Bis zum offiziellen Start muss der Einfluss der Ballungsräume geklärt werden. Was heißt es für das Umland, wenn eine Großstadt gelb wird? Die Pendlerstatistik soll bei der Einschätzung helfen.

Wien. Auf Bundes- und Länderebene stehen die Zeichen derzeit auf Grün. Zumindest hört man das nach der Generalprobe der Ampelschaltung am Donnerstag. Offiziell bestätigt wird es nicht. Denn es wurde Stillschweigen für die Coronakommission vereinbart. Auch die Landeshauptleute halten sich zurück: Erst nach der für Montag geplanten Videokonferenz mit dem Gesundheitsminister will man sich äußern.

Ein Grund für die Stille ist wohl, dass die vergangenen Wochen gezeigt haben, dass es auf dem Weg zur Ampel einige Hürden gibt – oder gab. Kritik kam vor allem von den Landesvertretern (bzw. den Landespolitikern dahinter). Teilweise sei „sehr scharf hinterfragt“ worden, sagte Ulrich Herzog, der mit Clemens Auer (beide arbeiten im Gesundheitsministerium) das Gremium leitet, vor der Sitzung zur „Presse“. Bei der Generalprobe solle „Dissens bei den Parametern“ ausgeräumt werden, bevor man nächsten Freitag an die Öffentlichkeit geht.

Doch wo hakt(e) es bisher? Ein Überblick über Hürden, Lösungsversuche und Konfliktmechanismen:

1 Bezirk, Tal, Ballungsraum? Warum das Bezirkskonzept modifiziert wird.

Ampelschaltung nach Bezirksgrenzen – das gefiel vielen Ländern nicht. Es gebe schließlich Bezirke, in denen die Orte über 100 Kilometer auseinander liegen, hieß es etwa aus der Steiermark, die lieber nach Regionen unterscheiden will. Ähnliches bekam das Ministerium aus dem Westen zu hören: Tirol und Vorarlberg wollen eine Ampelschaltung nach Tälern. So liege etwa das abgeschlossene Kleinwalsertal im Bezirk Begrenz. Es sei doch nicht sinnvoll, dass im Ernstfall die Stadt das Tal bzw. das Tal die Stadt lahmlege. Tatsächlich war ohnehin nie von dogmatischen Bezirk-Ampel-Grenzen die Rede. Weshalb den Forderungen der Länder wohl entsprochen und es innerhalb von Bezirken verschiedene Ampelfarben geben wird.