Grund für den bevorstehenden Rücktritt von Shinzo Abe ist sein schlechter werdender Gesundheitszustand.
Japans Regierungschef Shinzo Abe hat am Freitag offiziell seinen Rücktritt bekannt gegeben. In seiner Rede an die Nation, die vom öffentlich-rechtlichen Fernsehsender NHK live übertragen wurde, nannte der 65-Jährige eine Verschlechterung seines Gesundheitszustandes als Grund. Abe will bis zur Ernennung eines Nachfolgers im Amt bleiben. Er habe sich zum Rücktritt entschlossen, weil sich sein Gesundheitszustand Mitte Juli verschlechtert habe, sagte der liberaldemokratische Politiker in Tokio.
Er bitte die Japaner aus tiefstem Herzen um Entschuldigung dafür, dass er sein Amt inmitten der Coronavirus-Krise und ein Jahr vor Ablauf seiner Amtszeit aufgebe. Er bedauere es auch, dass er aufhören müsse, ohne alle seine Ziele erreicht zu haben. Dazu gehöre auch die Verfassungsreform. Er werde seine Pflichten erfüllen, bis der neue Ministerpräsident ernannt worden sei, versicherte Abe. Es sei aber nicht an ihm, einen Nachfolger zu benennen.
Zuletzt hatte es zunehmend Spekulationen über die Gesundheit des Regierungschefs gegeben, nachdem er sich zweimal binnen kurzer Zeit zur Behandlung ins Krankenhaus hatte begeben müssen. Abe kämpft seit Jahren gegen eine chronische Darmentzündung.
Folgt ihm Finanzminister Aso?
Als mögliche Nachfolger für den seit 2012 regierenden Abe wird Finanzminister Taro Aso genannt. Der 79-Jährige ist als stellvertretender Ministerpräsident das wichtigste Regierungsmitglied nach Abe. Auch der frühere Verteidigungsminister Shiguru Ishiba und Ex-Außenminister Fumio Kishida werden als potenzielle Kandidaten für das Amt gehandelt, ebenso der amtierende Verteidigungsminister Taro Kono und einige weitere Kabinettsmitglieder.
Nach dem Bericht über einen Rücktritt des Regierungschefs rutschte der Nikkei-Index um mehr als zwei Prozent ins Minus. Japan ist die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt - nach den USA und China und noch vor Deutschland. Das Land steckt in einer schweren Rezession: Das Bruttoinlandsprodukt brach im zweiten Quartal auf das Jahr hochgerechnet um 27,8 Prozent ein, da in der Corona-Krise sowohl die Exporte als auch der Konsum einbrachen. Mit dem Rekordeinbruch wurden die unter Ministerpräsident Abe und dessen aktiver Wirtschaftsförderung aus lockerer Geldpolitik, hohen Staatsausgaben und Reformen wieder anzukurbeln ("Abenomics") seit 2012 erreichten Zuwächse zunichtegemacht.
Amtszeit würde im September 2021 enden
Abe ist seit Dezember 2012 Ministerpräsident und Vorsitzender der Liberaldemokratischen Partei. Seine Amtszeit als Regierungschef würde im September 2021 enden. Am Montag übertraf Abe den vor einem halben Jahrhundert von seinem Großonkel Eisaku Sato aufgestellten Rekord für die längste ununterbrochene Amtszeit als Ministerpräsident.
Abe hat in seiner Amtszeit die Verteidigungsausgaben hochgefahren. Im Jahr 2014 legte seine Regierung die Verfassung neu aus, so dass japanische Truppen erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg an Auslandseinsätzen teilnehmen konnten.
(APA)