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Kanzler

Kurz-Rede analysiert: Der Mahner wird Optimist

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hielt am Freitag eine halbstündige Ansprache. Die Botschaft: Jetzt noch durchhalten, bis es im Sommer 2021 besser wird.
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hielt am Freitag eine halbstündige Ansprache. Die Botschaft: Jetzt noch durchhalten, bis es im Sommer 2021 besser wird.REUTERS
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Sebastian Kurz will den politischen Herbst dominieren. Er meldete sich mit einer Ansprache zurück: ohne Koalitionspartner, mit vielen Ankündigungen. Tiefgründig wurde es aber nicht.

In gewisser Hinsicht hat es auch etwas Beruhigendes. Es erinnert an die Normalität – an die alte, richtige. Die hochprofessionelle PR-Maschinerie im Bundeskanzleramt lief diese Woche wieder an. Das ist nicht grundsätzlich neu, aber neu für Coronazeiten. Regierungschef Sebastian Kurz (ÖVP) muss sich also einigermaßen sicher sein, dass das Virus in Österreich unter Kontrolle ist. Er verzichtet auf die gewohnte Krisen-Kommunikation: spontane Medientermine, regelmäßige Auftritte, gemeinsame Verkündungen mit dem Koalitionspartner. Kurz konzentriert sich auf sich. Also trat er am Freitag allein im Kongresssaal des Bundeskanzleramts auf, um eine „Erklärung zur aktuellen Lage“ und einen „Ausblick auf den Herbst“ zu geben.

Die Botschaft: Einige Monate muss Österreich noch durchhalten und diszipliniert bleiben. Dann, im Sommer 2021, könnte die Pandemie überstanden sein. Es gebe ein „Licht am Ende des Tunnels“. Kurz versucht sich im Spätsommer im Optimismus und gibt nicht mehr den Mahner der Nation.

Der Auftritt. Trotzdem fragt man sich, wie man Sebastian Kurz' Auftritt einordnen soll. Eine Rede zur Lage der Nation? Immerhin hielten ÖVP-Chefs vor Sebastian Kurz traditionell einmal im Jahr eine solche Ansprache. Aber: Nein, das ist es nicht, heißt es aus dem Bundeskanzleramt. Man verwendet lieber das Wort Erklärung. 30 Minuten lang sprach Kurz immerhin zur Bevölkerung. Mit einer Mischung aus Zukunftsprognose, Vergangenheitsbewältigung und inhaltlichen Ankündigungen. Die meisten kommunizierte das Kanzleramt schon im Vorfeld.

Kurz will auf jeden Fall die politische Debatte wieder prägen. In den vergangenen Wochen hielt er sich noch zurück. Die Themen waren auch keine dankbaren: Das Stau-Chaos an der Grenze, die Unsicherheit bei der Corona-Ampel – diese Diskussionen überließ Kurz dem Koalitionspartner. Am Freitag sollte es um das große Ganze gehen: Bildung, Arbeitsmarkt, Wirtschaft und Gesundheit. Kurz deutete Investitionen und Maßnahmenpakete an – zu unkonkret, um sie im Detail zu besprechen. Aber klar genug, um Aufmerksamkeit zu bekommen.
Und darum ging es vermutlich auch: Am Montagabend ist Kurz im ORF-„Sommergespräch“ zu Gast, am Mittwoch tagt die Regierung nach einer Pause wieder wöchentlich beim Ministerrat. Langsam beginnt auch der Wahlkampf zur Wien-Wahl am 11. Oktober. Jetzt geht es also darum, Themen zu setzen. Ohne Koalitionspartner. Dass Kurz die Vorhaben der Regierung in einem breiten Themenfeld ohne Grüne präsentierte, sei nichts Ungewöhnliches, sagte er auf Nachfrage. „Es ist üblich, nicht nur als Zwillingspärchen aufzutreten, sondern auch allein einen Auftritt zu absolvieren.“

Herbst und Winter. Wie schätzt Kurz also die Lage ein – jetzt, da die Infektionen wieder zunehmen und die Temperaturen sinken? „Die Situation kann sich sehr schnell wieder zuspitzen“, sagte er. Der Schulbeginn, Treffen in geschlossenen Räumen, aber auch die Grippezeit würden die Lage verschärfen. Kurz bleibt also vorsichtig – aber vorsichtig optimistisch: „Wir wissen heute wesentlich mehr über das Virus, als das noch im Frühling der Fall war. Wir verstehen es wissenschaftlich genauer.“ Und: „Wir wissen mehr darüber, wie man sich ansteckt, für wen es besonders gefährlich ist und wie man es behandelt.“ Ein zweiter Lockdown ist also nicht ausgeschlossen, aber unwahrscheinlich. Die Bundesregierung werde nun evaluieren, ob es zusätzliche Maßnahmen für Österreich brauche. Am Freitag startet immerhin auch das Ampelsystem des Gesundheitsministeriums.

Die Einsamkeit. Auch ein Besuchsverbot in Alten- und Pflegeheimen soll es nicht mehr geben. Kurz kündigte einen „Pakt gegen Einsamkeit“ an, den sein Team schon im Vorfeld kommunizierte. In Zukunft soll es ein sicheres Umfeld für Pflegeheime und Krankenhäuser geben, um Älteren trotzdem Kontakt zu ihrem Umfeld zu ermöglichen.