Regierungsbildung

Botschafter in Berlin wird neuer Premier im Libanon

Mustafa Adib
Mustafa AdibAPA/AFP/DPA
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Mustafa Adib, bisher Botschafter des Libanon in Deutschland, wird neuer Regierungschef.

Der bisherige Botschafter des Libanon in Deutschland soll neuer Ministerpräsident des Libanon werden. Die wichtigsten Blöcke des Parlaments einigten sich auf den 48 Jahre alten Mustafa Adib als Premier. Staatschef Michel Aoun habe Adib mit der Bildung einer Regierung beauftragt, teilte ein Sprecher des Präsidentenpalastes am Montag mit.

Adib war von dem früheren Ministerpräsidenten Saad Hariri nominiert worden. Hariri führt im libanesischen Parlament den größten Polit-Block der Sunniten an. Die politische Landschaft im Libanon ist stark nach ethnischen und konfessionellen Gruppen gegliedert, Posten werden gemäß dieser Gliederung nach einem Proporzsystem vergeben. Der Präsident muss immer ein Christ sein, der Premier ein Sunnit und der Parlamentspräsident ein Schiit.

Massenproteste

Der bisherige Ministerpräsident Hassan Diab hatte nach der verheerenden Explosion in Beirut mit mehr als 180 Toten und mehr als 6.000 Verletzten Anfang des Monats den Rücktritt der Regierung erklärt. Für den Libanon ist es der zweite Regierungswechsel in weniger als einem Jahr. Diab hatte das Amt des Ministerpräsidenten erst im Frühjahr übernommen, nachdem sein Vorgänger Hariri im vergangenen Oktober nach Massenprotesten gegen Korruption und die Wirtschaftskrise seinen Rücktritt erklärt hatte.

Das Land am Mittelmeer leidet seit Monaten unter einer schweren Krise, die viele Libanesen in die Armut getrieben hat. Die Corona-Pandemie und die schwere Explosion haben die Lage weiter verschärft. Demonstranten bei Massenprotesten fordern grundlegende politische Reformen. Sie werfen der politische Elite des Landes unter anderem Selbstbereicherung und Unfähigkeit vor.

Macron-Besuch

Präsident Aoun war angehalten, den Kandidaten für das Premiers-Amt zu nominieren, der die größte Zustimmung unter den Abgeordneten genießt. Hariri plädierte nach einem Treffen mit Aoun dafür, rasch eine aus Experten bestehende Ministerriege zu benennen. Die dominierende Schiitenpartei Hisbollah hatte sich ebenfalls hinter Adibs Nominierung gestellt.

Adib ist promovierter Jurist und Politologe und hatte dem früheren Ministerpräsidenten Najib Mikati als Berater gedient. Botschafter in Deutschland ist er seit 2013.

Am Montagabend wird der französische Präsident Emmanuel Macron im Libanon erwartet. In libanesischen Regierungskreisen hieß es, Macron habe die Führung in Beirut gedrängt, sich rasch auf einen neuen Ministerpräsidenten zu einigen. Der französische Präsident hat die Führung der internationalen Bemühungen übernommen, die Elite des Landes dazu zu bewegen, gegen die verheerende Finanzkrise dort vorzugehen. Die libanesische Währung hat seit Oktober bis zu 80 Prozent an Wert verloren.

(DPA/Teuters)

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