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Corona

Kein Alleingang Anschobers mehr

Berät nicht nur mit dem Babyelefanten: Am Montag hatte Anschober die Klubobleute zu Gast.
APA/HELMUT FOHRINGER
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Bei größeren Eingriffen in Grundrechte will der Minister seine Verordnungen im Herbst dem Nationalrat vorlegen. Aber worin könnten die Probleme mit den Regeln liegen?

Nach Kritik der Opposition an seinem Entwurf für neue Corona-Gesetze hatte Gesundheitsminister Rudolf Anschober am Montag zu einem Treffen mit Vertretern der Parlamentsparteien geladen. Aber was sind die Kritikpunkte der Parteien, wie sind die Verbesserungsvorschläge des Verfassungsdiensts einzustufen, und in welchen Punkten soll es nach der Sitzung von Montag noch Veränderungen geben?