Handelsabkommen

Mercosur: Der langsame Tod eines Vertrags

Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel
Deutschlands Kanzlerin Angela MerkelAPA/AFP/POOL/TOBIAS SCHWARZ
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Das Handelsabkommen zwischen der EU und vier südamerikanischen Ländern ist in einer politischen Sackgasse. Die Auswirkungen auf die heimische Wirtschaft sind zwiespältig.

Das zwanzig Jahre lang verhandelte EU-Mercosur-Abkommen ist vorerst gescheitert. Das wurde diese Woche beim Treffen der EU-Landwirtschaftsminister deutlich. „Wir sind da sehr skeptisch“, sagte die Ratsvorsitzende, die deutsche Agrarministerin Julia Klöckner. Das vorzeitige Ende für den Vertrag hat sich bereits seit Monaten abgezeichnet. Mehrere EU-Länder, darunter Österreich, blockierten eine Ratifizierung. Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel war lange hinter dem Abkommen gestanden, aber auch sie äußerte sich zuletzt ebenso wie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron negativ. Unter den derzeitigen Umständen könne sie sich eine Unterzeichnung nicht vorstellen, so die Kanzlerin auf einer Klausur der Unionsfraktion.

Brasiliens Vizepräsident Hamilton Mourao spricht von „Kommunikationsproblemen mit Europa“. Aber das allein ist nicht der Grund. Der Widerstand gegen neue große Handelsverträge ist in der EU gestiegen. Und Regierungen wie jene des brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro tragen mit der Abholzung des Regenwalds und einer zunehmend autoritären, nationalistischen Haltung nicht dazu bei, dass sich die Vorbehalte gegenüber einer so umfassenden Zusammenarbeit auflösen.

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