Die ÖVP setzt bei ihren neuen Plakaten auf die Themen Sicherheit sowie Leistung - und setzt sich ein ambitioniertes Ziel.
Nun war auch die ÖVP an der Reihe. Bei der Präsentation der ersten Plakate für die Wien-Wahl am Donnerstag standen Peter L. Eppinger und Wahlkampfleiterin Bernatte Arnoldner vor der Parteizentrale in der Lichtenfelsgasse 7 und winkten zum Rathaus hinüber: „Hallo Michael!“.
Dass „der Gernot“ nicht da war, Eppinger ließ den Nachnamen in gewohnt fröhlicher Ö3-Manier geflissentlich weg, dürfte nicht allzu viel ausgemacht haben. Immerhin laufe ja nicht nur er, sondern 25.000 Freiwillige in diesem Wahlkampf für ein Wien, in dem man sich „wieder zu Hause fühlen" kann. Nachsatz, falls irgendwer es vergessen hat: „Wir sind ja auch eine Bewegung.“
Präsent war „der Gernot“ dann aber doch: Ganz im Kontrast zu seinen aufgekratzten Teammitgliedern blickt er mit ernster Miene von den neuen Plakaten. Dazu gewohnt kurze Slogans: „Sicherheit für Wien“, „Leistung für Wien“ und kleiner auf den Dreiecksständern: „Integration“ und „Wirtschaften für Wien“.
Feindbild „Sozialmagnet"
Mit den Themen Sicherheit und Leistung stelle man sich klar gegen ein Wien, das „leider zum Sozialmagnet“ geworden sei, besonders für Migranten und Flüchtlinge, sagte Arnoldner. Und nun wolle die „Linke Allianz von SPÖ, Grünen und Neos sogar noch mehr Migranten nach Wien holen.“ (Die drei Parteien hatten in einem gemeinsamen Vorstoß verkündet, Wien könne bei einer Beteiligung an ein EU-Programm 100 Kinder aus einem griechischen Flüchtlingslager aufnehmen). Dass die Grünen nun noch aktiv Teile der Polizei entwaffnen wollen, sei für Arnoldner schlimm genug. Sie als ÖVP hätten genug von der „rot-grünen Pop-up-Populismus-Politik“.
Zusätzlich wolle man gleichzeitig entlasten, etwa mit der Abschaffung des „Teuerungsgesetzes" (gemeint ist das Valorisierungsgesetz), und investieren. Auch Tourismuszonen sind ein Punkt im Wahlprogramm.
Mit diesem will die ÖVP zwei Ziele erreichen: Einerseits „die absolute Mehrheit für Michael Ludwig zu verhindern“, so Eppinger. Und gleichzeitig die Verdoppelung der 9 Prozent bei der vergangenen Wahl auf 18 Prozent. „Das ist ein ambitioniertes Ziel“ ist sich auch Arnoldner bewusst, „aber wäre eine Sensation. Es ist 30 Jahre her, dass sich eine Partei verdoppelt hat."