Die Verhandlungen über das künftige Verhältnis Großbritannien – EU stecken fest. Um sie in Gang zu bringen, müsste London seine Positionen überdenken. Danach sieht es aber nicht aus.
Brüssel/London. Noch im Juni hatte die Welt ganz anders ausgesehen: Nach dem Treffen zwischen Großbritanniens Premierminister, Boris Johnson, und Ursula von der Leyen, der Präsidentin der EU-Kommission war die Hoffnung groß, dass London und Brüssel den Sommer nützen würden, um die Umrisse eines künftigen Wirtschafts- und Handelsabkommens zu skizzieren. Noch dazu übernahm am 1. Juli mit Deutschland ein den Briten zugetanes, europapolitisches Schwergewicht den sechsmonatigen EU-Ratsvorsitz. Die Rahmenbedingungen für ein versöhnliches Ende der britischen Unionsmitgliedschaft hätten günstiger nicht sein können.
Doch wie so oft in der Brexit-Saga kam es wieder einmal ganz anders. Wenn am Montag die heiße Phase der Verhandlungen (diesmal in London) beginnt, werden EU-Chefverhandler Michel Barnier und sein britisches Gegenüber, David Frost, unter denkbar ungünstigen Vorzeichen zusammenkommen. Denn während der Sommermonate hat es de facto gar keine Fortschritte gegeben. Großbritannien und die EU stehen sich nach wie vor unversöhnlich gegenüber, wenn es darum geht, welchen Zugang zum gemeinsamen Binnenmarkt der EU-27 die Briten nach dem Ablaufen der Post-Brexit-Übergangsfrist am 31. Dezember haben sollen. Selbst der üblicherweise zuversichtliche Brexit-Beobachter Mujtaba Rahman vom Thinktank Eurasia Group schlug am gestrigen Freitag pessimistische Töne an: Die Wahrscheinlichkeit für einen Deal liege zwar immer noch bei 55 Prozent, schrieb Rahman – doch sie sinke rapide.
Um aus der Negativspirale auszubrechen, bedürfe es eines Durchbruchs in den kommenden Wochen. Danach sieht es momentan freilich nicht aus. Das EU-Verhandlungsteam, das gestern in Klausur war, um die nächste Runde vorzubereiten, dürfte die Angelegenheit ähnlich sehen.
