Der Mut von Demonstrantinnen in der Islamischen Republik wird international gefeiert - und dann wieder vergessen. Dabei geben die Hardliner gerade wieder den Ton an.
Das Bild von Vida Movahed prägte die landesweiten Demonstrationen im Iran in den Jahren 2017 / 2018: Ihr weißes Kopftuch an einen Stock gebunden, stellte sich die junge Frau auf einen Stromkasten an der zentralen Enghelab-Straße und protestierte stumm gegen die Kopftuchpflicht und für ihre Grundrechte. Ihrem Beispiel folgend schlossen sich etliche Frauen den Protesten an – in internationalen Medien war damals von einem „Momentum“ der Frauenbewegung die Rede, jedenfalls sorgten die „Frauen von der Enghelab-Straße“ für kontroverse Debatten in der ohnehin gespaltenen Zivilgesellschaft. Das Regime hingegen ging eisern gegen die Demonstrantinnen vor.
Vida Movahed fasste eine einjährige Haftstrafe aus, sie wurde jedoch – wohl aufgrund des öffentlichen Drucks – vorzeitig entlassen. Narges Hosseini wurde in erster Instanz zu zwei Jahren Haft verurteilt. Ein Richter warf Azam Jangravi während der Verhandlung vor, eine Spionin Israels und der USA zu sein; man solle sie von ihrer Tochter trennen. Sie floh gemeinsam mit ihrem Kind nach Kanada. Shaparak Shajarizadeh drohte eine langjährige Haftstrafe, auch sie verließ das Land mit ihrer Familie. Hamraz Sadeghi wurde während ihrer Verhaftung schwer verletzt, so auch Maryam Shariatmadari, die nun in der Türkei festgenommen wurde. Ihr droht eine Auslieferung in den Iran.
Insgesamt 29 Frauen nahmen die Behörden innerhalb weniger Wochen im Rahmen der Proteste 2018 fest; die meisten berichten von brutalen Misshandlungen während des Gewahrsams. Einige von ihnen vertrat die Anwältin Nasrin Sotoudeh, nun sitzt sie selbst im berüchtigten Evin-Gefängnis.
Hardliner reüssieren
Dabei ist die iranische Zivilgesellschaft in grundlegenden Fragen viel weiter. Der als reformorientiert geltende Präsident Hassan Rohani hat einst eine Studie veröffentlichen lassen, derzufolge sich knapp 50 Prozent der Bevölkerung gegen die Kopftuchpflicht aussprechen. Selbst die Sittenwächter kritisierte Rohani, was bei den Hardlinern freilich nicht gut ankam. Doch der Präsident gilt mittlerweile als zu schwach; seine geplante Öffnung des Landes ist gescheitert, stattdessen schlitterte die Islamische Republik in eine veritable Wirtschaftskrise.
Bei der Parlamentswahl im Februar reüssierten die Ultrakonservativen (einen Großteil der reformorientierten Kräfte ließ der einflussreiche Wächterrat gar nicht zu) – und dieser Trend wird sich bei der Präsidentschaftswahl 2021 wahrscheinlich fortsetzen.
Die Krise der Reformer stärkt die Hardliner nicht nur in der Politik, sondern es wurde und wird der Druck auf die Zivilgesellschaft immer größer. Dessen ungeachtet lehnen sich (junge) Frauen und Männer jeden Tag mit kleinen und großen Widerständen gegen das repressive Regime auf. Der Siegeszug der Ultrakonservativen wird ihren Alltag nicht erleichtern – umso wichtiger ist die aufmerksame Beobachtung der Lage sowie die Unterstützung von Frauen wie Movahed, Shariatmadari und Sotoudeh. Letztere befindet sich seit drei Wochen im Evin-Gefängnis im Hungerstreik.