Der Deckname für den früheren Finanzminister sei von der Sekretärin Meischbergers und Grassers kreiert worden. Mit dem Raiffeisen-Banker Rothensteiner gebe es keinen Zusammenhang.
Der Zweitangeklagte im Korruptionsprozess gegen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser, Walter Meischberger, hat am Mittwoch vor Gericht den Namen "Rotensteiner" als "Decknamen" für Grasser aufgeklärt. Der Name sei von der gemeinsamen Sekretärin Grassers und von ihm kreiert worden. "Rotensteiner" habe man so hergeleitet, das sei "der, auf den die Roten Steine werfen", sagte Meischberger.
Außerdem sei damals der Raiffeisen-Banker Walter Rothensteiner sehr bekannt gewesen. Mit ihm habe der Name aber nichts zu tun, es sei nur ein Deckname für Grasser gewesen, meinte Meischberger am Mittwoch. Er glaube nicht, dass Grasser davon gewusst habe. Die Sekretärin habe den Namen erfunden, weil man einen Namen gesucht habe, mit dem man Grasser unerkannt bezeichnen könne, sie wisse es jetzt aber nicht mehr, sagte Meischberger. "Wir haben damals in einer naiven Vorgangsweise geglaubt, dass wir so bei Abhörungen seinen Namen nicht verwenden." Grasser war in der schwarz-blauen Bundesregierung von Wolfgang Schüssel (ÖVP) von 2000 bis Jänner 2007 Finanzminister.
„Ein wunderbares Gefühl“
Richterin Marion Hohenecker ließ am Mittwoch mehrere Telefonmitschnitte von Meischbergers Gesprächen im Gerichtssaal vorspielen. Auch Telefonate zwischen Meischberger und dem Unternehmer S., der Meischberger eine Million Euro zur Begleichung seiner Steuerschuld aus der Buwog-Provision borgte und später dessen Haus verkaufte, wurden heute abgespielt. In seinem Tagebuch schrieb Meischberger damals, wie erfreut er über das Hilfsangebot von S. sei. "Unglaublich wie der Mann zu mir hält. Es ist ein wunderbares Gefühl", notierte er im Tagebuch.
Wie die Zeugeneinvernahmen am Vortag zeigten, kam es aber schon ein Jahr nach der Geldüberlassung an Meischberger zu einem Bruch mit S. Ein jahrelanger Rechtsstreit um Meischbergers Villa in Döbling folgte. Jetzt ist Meischberger diesbezüglich wegen Betrugs angeklagt, er weist alle Vorwürfe zurück.
Meischberger unterhielt sich damals, zu Jahresanfang 2010, telefonisch detailreich mit dem nunmehr mitangeklagten Makler Ernst Plech und mit einem Banker in Liechtenstein über Hausdurchsuchungen und Ermittlungsschritte und andere Beschuldigte. Dabei habe er auch über das damals neue iPhone geredet, und daran sehe man, wie lange das "Theater" schon dauere, warf Meischberger ein. "Sie wollen aber jetzt nicht meine Gerichtsverhandlung ein Theater nennen", hakte die Richterin nach. Meischberger verneinte, er habe die Ermittlungen der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gemeint.
(APA)
