Trotz steigender Infektionszahlen glaubt der Gesundheitsminister, dass die „Ampel-Kommission“ aktuell keine Orange-Warnung für eine Region verabschieden werde. Innsbruck dürfte die nächste Landeshauptstadt sein, in der die Ampel auf Gelb geschaltet wird.
Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) geht trotz steigender Infektionszahlen derzeit nicht davon aus, dass die Corona-Ampel Ende der Woche in Wien oder einem anderen Gebiet auf "Orange" gestellt wird. Für Freitag kündigte er nicht nur die neue Maskenverordnung an, sondern auch mehr Transparenz bei den Entscheidungskriterien der Ampelkommission.
Sowohl weltweit als auch in Europa sei man mit steigenden Coronazahlen konfrontiert, merkte Anschober im Pressefoyer nach dem Ministerrat an. In Österreich hat das Innenministerium für Mittwoch 502 Corona-Neuinfektionen gemeldet, 258 davon betrafen Wien. Man müsse dazusagen, dass in den vergangenen 24 Stunden sehr viele Tests ausgewertet worden seien, erklärte Anschober. Derzeit seien jedenfalls vor allem Wien und Tirol betroffen. Am Abend werde man dazu den Expertenbeirat hören, am Donnerstag tagt dann wieder die Ampelkommission, am Freitag wird die aktuelle Ampelschaltung inklusive Empfehlungen veröffentlicht.
Gesprächsrunde mit Fraktionen vor Nationalratssitzung
"Für mich persönlich sind diese Zahlen zu diesem Zeitpunkt heute zu hoch", stellte Anschober fest. Man werde wohl zusätzliche Maßnahmen im Präventionsbereich brauchen. Dass ein Gebiet auf "Orange" gestellt wird, glaubt Anschober "nach derzeitigem Wissensstand" aber nicht: "Ich habe kein Indiz, dass es derzeit in diese Richtung geht, aber entscheiden wird die Kommission."
Zur harschen Kritik, dass die Ampel und ihre Konsequenzen teils ohne Rechtsgrundlage präsentiert worden seien, stellte Anschober abermals die Verordnung für die Ausweitung der Maskenpflicht im Handel für Freitag in Aussicht. Was die Novelle der Coronagesetze betrifft, strebe man in der nächsten regulären Nationalratssitzung (am 23. September, Anm.) einen Beschluss an, davor werde man noch eine umfassende Gesprächsrunde mit den Fraktionen abhalten.
Anschober-Appell für gemeinsames Handeln
Ebenfalls am Freitag soll es mehr Transparenz bei den Kriterien der Kommission geben, versprach Anschober. Dass es bei dem einen oder anderen wegen einer Gelbschaltung "keine Begeisterungsstürme" gegeben habe, "das verstehe ich ja". Es gehe um eine Sensibilisierung.
Dass ihn der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) im "Kurier" und den "Oberösterreichischen Nachrichten" vor "juristischen Finten" gewarnt habe, bringt Anschober auch nicht aus der Ruhe: Es sei doch eigentlich "gleichgültig", ob der Landeshauptmann oder der Minister etwas erlasse, Hauptsache sei, dass die notwendigen Schritte gesetzt würden. Er appelliere an alle, den Weg weiter gemeinsam zu gehen.
Lob gab es vom Minister für den Pharmakonzern Astrazeneca, der seine Impfstoffstudie wegen Sicherheitsbedenken ausgesetzt hat. Es sei "höchst professionell" von der Firma, dass sie die Studie unterbrochen und sofort die Öffentlichkeit informiert habe, erklärte Anschober. Es sei weniger entscheidend, ob es mit der Impfung im Jänner oder erst im Februar etwas werde: "Österreich legt größten Wert darauf, dass die Sicherheit vorgeht."
Platter mahnt zur Vorsicht im privaten Umfeld
Tirols Landeshauptmann, Günther Platter (ÖVP), ging indes am Mittwoch von einer Ampelschaltung von Grün auf Gelb für die Landeshauptstadt Innsbruck aus - zusätzlich zur derzeit bestehenden für den Bezirk Kufstein. Das gab der Landeschef bei einer Pressekonferenz zur Regierungsklausur in Zams bekannt. Die damit einhergehenden Maßnahmen sollen trotz derzeitigen Fehlens einer Verordnung freiwillig umgesetzt werden.
Dies sei so auch mit dem Innsbrucker Bürgermeister Georg Willi (Grüne) und Gesundheitsminister Anschober abgesprochen, erklärte der Landeshauptmann. Ferner richtete er sich mit einem Appell an die Tiroler Bevölkerung – vor allem im privaten Umfeld müsse man vorsichtig sein: "Wir können auch freiwillig Masken tragen." Hygienemaßnahmen seien einzuhalten. Hinsichtlich der freiwilligen Einhaltung der für die Ampelfarbe Gelb vorgesehenen Maßnahmen meinte Platter weiters: "Das umfasst zum Beispiel das Tragen von Masken im Handel für Kunden, in der Gastronomie für Kellner, in Schulen außerhalb der Klassenzimmer. Bei Veranstaltungen ohne Platzzuweisung gilt eine Personenobergrenze von 100 Personen im Indoor-Bereich, bei zugewiesenen Sitzplätzen liegt diese Zahl bei 2500."
(APA)
