Strukturwandel und Coronakrise treiben das Autoland um. Die Regierung prüft nun, wie sie Zulieferern helfen kann. EineKaufprämie für Verbrenner kommt aber nicht.
Berlin. Die CSU hatte mit düsteren Szenarien hantiert, um ihren Willen doch noch zu bekommen. Also um eine deutsche Kaufprämie auf moderne Verbrenner durchzusetzen. Verkehrsminister Andreas Scheuer warnte vor „Massenarbeitslosigkeit“ und wedelte mit den Zahlen im August, die einen 20-prozentigen Rückgang der Autozulassungen anzeigen. „Es stehen viele moderne Fahrzeuge auf Halde. Die müssen vom Hof“, sagte er. Und Markus Söder, Landesvater in Bayern, der Heimat von BMW und Audi, meinte, viele hätten den Ernst der Lage noch nicht erkannt. Die Autoindustrie sei schließlich die „zentrale Lebensader der deutschen Wirtschaft“.
Aber es half nichts. Die Verfechter einer Abwrackprämie erlebten auf dem „Autogipfel“ ein Déjà-vu: Wie schon im Juni blitzten sie mit ihrer Forderung ab. Ein vom Steuerzahler finanzierter Rabatt auf den Kauf eines Benziners oder Diesels fehlt in dem Schlusspapier der Videoschalte zwischen Branchenvertretern, Ministerpräsidenten der „Auto-Länder“ und Kanzlerin Angela Merkel. Das Vereinbarte erschöpft sich in Prüfaufträgen und Zielsetzungen. Oder anders: Die Regierung macht der Branche Hoffnung auf weitere Hilfen, aber keine Zusagen.
Die Runde verließ die Videoschalte mit gemischten Gefühlen. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) monierte, dass der Gipfel wenig Konkretes gebracht habe, obwohl die Zeit dränge. Niedersachsen ist VW-Großaktionär. Weils Amtskollege in Daimler-Land Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, klang versöhnlicher: „Wir hatten großes Einvernehmen darüber, dass die Lage in der Automobilindustrie angespannt bleibt und wir alle Kräfte bündeln müssen, um möglichst viele Arbeitsplätze zu erhalten“, erklärte der Grüne.