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Corona

Auch bei Grün schimmert nun Gelb durch

CORONAVIRUS: PK BUNDESREGIERUNG - ANSCHOBER / KURZ / KOGLER
(v.l.) Vizekanzler Werner Kogler (G), Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Gesundheitsminister Rudolf Anschober (G).APA/ROLAND SCHLAGER
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Ab Montag gilt Maskenpflicht in allen Geschäften und Restaurants. Verschärfung bleibt jetzt länger aufrecht.

Eigentlich sollte am Freitag zum zweiten Mal die „Ampel“ präsentiert werden, also die Einschätzung des Ansteckungsrisikos in den einzelnen Bezirken. Doch die stark gestiegenen Infektionszahlen der vergangenen Woche veranlassten die Regierung zu einer Programmänderung: Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Werner Kogler und die Minister Rudolf Anschober und Karl Nehammer präsentierten Freitagmittag neuerliche Verschärfungen: Ab Montag gelten für ganz Österreich neue Beschränkungen, die etwa jenen entsprechen, die für die Ampelfarbe gelb vorgesehen waren.

Genau das hatte kurz zuvor auch die Wiener Stadtregierung gefordert: Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ), der demonstrativ den guten Dialog mit der Bundesregierung lobte, verlangte Verschärfungen bei der Maskenpflicht im Handel oder in der Gastronomie und auch eine „Sensibilisierung“ im Bereich Arbeitswelt. Man habe zuletzt registriert, dass nach vielen jungen Menschen nun auch wieder mehr ältere Personen erkranken würden. „Das macht uns Sorge“, sagte Ludwig. Und Gesundheitsstadtrat Peter Hacker, in der Vergangenheit eher als Kritiker von zu rigiden Maßnehmen aufgefallen, erklärte, er habe die vom Bund vorgenommenen Lockerungen nicht gutgeheißen.

Damit ist es jetzt ohnehin vorbei. „Es wird wieder ernst“, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz, der vor Kurzem noch „Licht am Ende des Tunnels“ gesehen hatte. Ziel sei es, einen zweiten Lockdown zu verhindern: „Das wird uns nur gelingen, wenn jeder einen Beitrag leistet.“ Man befinde sich „in der Umstellungsphase zu einem schwierigen Herbst“, bekräftigte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne). Die aktuellen Infektionszahlen „sind zu diesem Zeitpunkt zu hoch“, meinte Anschober, wobei er speziell auf Wien und Teile Tirols verwies: „Wir wollen eine echte zweite Welle verhindern.“ „Wir wollen halbwegs gut durch den Winter kommen“, hakte Kurz nach. Und weiter: „Natürlich geht es darum, dass der Gesundheitsbereich nicht überfordert wird. Die Ansteckungszahlen dürfen nicht ins Unermessliche steigen.“ „Wir befinden uns mitten in einer Pandemie“, hielt der Regierungschef fest. Die neuen Regeln im Detail:

Masken

Die bisherige Maskenpflicht – sie gilt in öffentlichen Verkehrsmitteln, im Lebensmittelhandel, in Apotheken und Postämtern – wird ausgeweitet: Ab Montag muss in allen Geschäften sowie bei jeder Form des Kundenkontakts ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. Das gilt auch für andere Innenräume im öffentlichen Bereich, also für Behörden und in den Schulen außerhalb der Klassenräume.

Veranstaltungen

10.000 Zuseher waren am Freitag beim Bundesliga-Auftaktmatch Rapid gegen Admira Wacker zugelassen. Das war vermutlich für längere Zeit das letzte Event mit einer derart großen Zuseherbeteiligung. Ab Montag gilt bei Veranstaltungen eine Obergrenze von 100 Besuchern im Freien und 50 Indoor. Etwas mehr sind es bei Großveranstaltungen mit Sicherheitskonzept und zugewiesenen Sitzplätzen: Da sind im Freien 3000 Besucher erlaubt, in geschlossenen Räumen sind es 1500. Für die Fußballvereine ist die Neuregelung ein harter Schlag: Rapid rechnet mit einem Einnahmenentgang „im siebenstelligen Bereich“. Laut Sportminister Werner Kogler lasse man aber im internationalen Vergleich ohnehin noch sehr viel zu.

Gastronomie

Auch hier müssen sowohl das Personal als auch die Gäste wieder Mund-Nasen-Schutz tragen. Letztere dürfen diese bei Tisch abnehmen. Bewirtet werden dürfen sie nur noch am Tisch, nicht an der Bar.

Dauer

Die verschärften Regeln werden wohl länger in Kraft bleiben. Bundeskanzler Kurz geht davon aus, dass es während des gesamten Winters „und womöglich darüber hinaus“ dabei bleiben wird. Die Regeln „gelten so lang, bis die Bundesregierung die Notwendigkeit sieht, dass sie verschärft oder wieder zurückgenommen werden“, so Kurz. Er rechne nicht damit, dass es in den nächsten Wochen zu einer Entspannung komme.

Ampelfarben

Welche Bezirke bleiben oder werden gelb, gibt es erste orange Bezirke? Die Antwort auf diese Fragen waren vor der Regierungs-Pressekonferenz mit Spannung erwartet worden. Allerdings: Die Frage grün oder gelb ist angesichts der neuen Regeln für alle kaum noch von Belang. Und auf Orange wurde kein einziger Bezirk gestellt – obwohl es da doch einige Kandidaten gäbe, wie zum Beispiel Wien oder Innsbruck. Gelb sind jetzt sieben Bezirke, nämlich ganz Wien (in der Bundeshauptstadt wird nicht nach Bezirken differenziert), Graz, die Tiroler Bezirke Innsbruck, Schwaz und Kufstein, sowie Korneuburg und Wiener Neustadt in Niederösterreich. Die oberösterreichische Hauptstadt Linz wurde wieder auf Grün gestellt, dort hatte es in der Vorwoche heftige Proteste gegen die Klassifizierung gelb gegeben.

Kritik

Die Opposition hat wenig Verständnis für die angekündigten Corona-Maßnahmen. „Wir sind für die Ampel, wir wollen, dass sie gut funktioniert, aber im Moment kommt von der Regierung wieder nur Widerspruch um Widerspruch“, meinte SPÖ-Gesundheitssprecher Philip Kucher: „Die Ampel sollte Klarheit bringen, jetzt stiftet sie noch mehr Verwirrung. Fast ganz Österreich steht auf Grün, bundesweite Regelungen schreiben aber gelbe Maßnahmen vor.“ FPÖ-Obmann Norbert Hofer bezeichnete die Bundesregierung als wandelnden Kollateralschaden. Angst- und Panikmache werde fortgesetzt, mit den Maßnahmen weit übers Ziel hinausgeschossen. Auch die Neos attestierten der Regierung „größtmögliche Verwirrung“ durch ihren Auftritt.