Die ÖVP ortet hinter dem Abgang von ORF-Radio-Chef Willy Mitsche einen "roten Masterplan". Mitsche selbst verneint politische Beweggründe. Am Küniglberg munkelt man über einen "teuren Versorgungsjob".
Auf den Rücktritt des ORF-Radiodirektors Willy Mitsche folgen politische Grabenkämpfe: Mitsche kam vor vier Jahren auf Wunsch des Kärntner Landeshauptmannes Jörg Haider nach Wien und war - nach einer schweren Herzerkrankung im Vorjahr - erst vor kurzem aus dem Krankenstand zurückgekehrt. Sein Abgang sei Teil eines "roten Masterplans", glaubt Franz Medwenitsch, Leiter des ÖVP-"Freundeskreises" im ORF-Stiftungsrat. Der Stiftungsrat sei erst Stunden nach der Ausschreibung des Radiodirektors in der "Wiener Zeitung" von Generaldirektor Alexander Wrabetz über den Rücktritt Mitsches informiert worden - eine "Brüskierung", so Medwenitsch.
Mitsche legt seine Funktion als Hörfunkdirektor am 31. August 2010 zurück. Er übernimmt ab diesem Zeitpunkt die Aufgabe "Strategische Radioplanung und Radioschulung" in der Hauptabteilung "Strategische Planung und Administration" in der Generaldirektion. "Ich fühle mich nach meiner schweren Krankheit im Vorjahr wieder fit, bin aber froh, wenn ich in Zukunft im ORF einen Job mit weniger Druck ausüben kann", sagte Mitsche in der Stellungnahme des öffentlich-rechtlichen Senders. Der scheidende Radiodirektor legte auch Wert auf die Feststellung, "dass ich meine Entscheidung, die neue Funktion zu übernehmen, ohne jeden politischen Druck getroffen habe."
"Hemmungslose Parteipolitik"
Die politische Diskussion kann Mitsche mit dieser Aussage aber nicht eindämmen: Von den Parteien gab es harsche Kritik. ÖVP-Generalsekretär Fritz Kaltenegger unterstellte der SPÖ einen "weiteren Akt hemmungsloser Parteipolitik im ORF". Das SPÖ-Personalkarussell drehe sich auf Kosten der Gebührenzahler weiter, sagte der VP-Generalsekretär. Er sprach sich dafür aus, dass Wrabetz selbst die Agenden weiter betreuen soll. Ins selbe Horn stießen FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl und BZÖ-Generalsekretär Christian Ebner.
Der Grüne ORF-Sprecher Dieter Brosz sprach von einem abgekarteten Spiel". Mitsches Platz habe offenbar "um jeden Preis geräumt werden müssen". Wrabetz erfülle "rot-schwarze Personalwünsche".
Wunschkandidat Karl Amon
Der bürgerliche Stiftungsrat Medwenitsch vermutet hinter dem Wechsel den "Beginn eines roten Masterplans für die ORF-Führung". Als Favorit für Mitsches Nachfolge wird TV-Chefredakteur Karl Amon gehandelt - angeblich ist er Wunschkandidat der SPÖ. Werde Amon Hörfunkchef, wären die zwei wesentlichen Chefredakteurs-Positionen im Radio und im Fernsehen frei und neu zu besetzen, sagt Medwenitsch. "Viele befürchten einen roten Zugriff auf den ORF."
Der Rückzug Mitsches ist für Medwenitsch "ein Fall von Mobbing - Mitsche musste gehen, damit Platz für Amon ist". Der ÖVP-"Freundeskreis"-Leiter glaubt, dass die ORF-Wahl im kommenden Jahr bereits ihre Schatten voraus wirft. Dann wird über den Verleib des - ebenfalls als SPÖ-nahe geltenden - ORF-Chefs Wrabetz entscheiden. "Amon ist roter Wunschkandidat für fast alles im ORF. Offenbar soll er jetzt in Stellung gebracht werden", so Medwenitsch.
SPÖ: Hat keinen politischen Druck gegeben
Niko Pelinka, Fraktionsführer der SPÖ-Stiftungsräte, wies diese Vorwürfe zurück. "Die Entscheidung Willy Mitsches ist zu akzeptieren." Dass es sich um einen "roten Masterplan" handle "stimmt einfach nicht", sagte Pelinka. Mitsche habe selbst klargestellt, dass es keinen politischen Druck gegeben habe.
Der von der FPK entsandte Kärntner Stiftungsrat Siegfried Neuschitzer protestierte hingegen gegen die Neuausschreibung. Die Nachbesetzung sei "sinnlos", weil das Direktorium ab 2012 ohnehin - auf vier statt wie bisher sechs Mitglieder - verkleinert werde. "Das kostet nur eine Menge Geld". Neuschitzer sprach von bis zu 700.000 Euro.
Der Generaldirektor habe schon während der Krankheit von Mitsche dessen Agenden interimistisch betreut. "Es ist eine Entscheidung des Direktoriums, aber entweder Wrabetz macht das so wie während Mitsches Krankenstand, oder man legt, wie angedacht, tatsächlich Online und Radio zusammen und Thomas Prantner übernimmt die Funktion", so Neuschitzer.
ORF-Getuschel über "kostspieligen Versorgungsjob"
"Wir wollen keine interimistischen Lösungen, bei der das der Generaldirektor oder ein anderer Direktor nebenbei macht", meinte ORF-Zentralbetriebsratsobmann und Stiftungsrat Gerhard Moser. "Damit haben wir keine guten Erfahrungen gemacht. Wir brauchen einen starken Direktor."
Moser erwartet von ORF-Chef Wrabetz jedoch eine "detaillierte Aufschlüsselung der finanziellen Aspekte" des Ausscheidens Mitsches. "Es ist der Belegschaft nur schwer zu erklären, dass jemand aus Gesundheitsgründen nicht in der Lage ist, den Job des Hörfunkdirektors auszuüben, und stattdessen als hoch bezahlter Radioplaner agieren soll. Ich will nicht so weit gehen, von einem kostspieligen Versorgungsjob zu sprechen, allerdings gibt es etliche Mitarbeiter des Hauses, die das bereits tun."
Nach APA-Informationen wird Mitsche nach seinem Rückzug als Direktor wieder in seine frühere Verwendungsgruppe, die ihm als ehemaligem Landesdirektor zustand, zurückkehren. Mitsche soll demnach auf rund ein Drittel seines bisherigen Direktorengehalts verzichten. Würde der favorisierte Karl Amon danach zum Radiodirektor bestellt, ergäbe sich daraus in finanzieller Hinsicht ein "Nullsummenspiel", war am Dienstag zu hören.
(APA/Red.)