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Studierendenparlament

Nach Koalitions-Aus: ÖH vor spannender Sitzung

Die vergangene ÖH-Wahl brachte keine stabile Bundesvertretung
Die vergangene ÖH-Wahl brachte keine stabile BundesvertretungDie Presse/Fabry
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Die Bundesvertretung der Österreichischen HochschülerInnenschaft ist nach dem Platzen der Koalition von GRAS und VSStÖ auf der Suche nach einem neuen Vorsitz.

Nach dem Ausstieg der Fachschaftslisten (FLÖ) aus der Koalition mit den Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) und dem Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) steht der Bundesvertretung der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) am Freitag eine spannende Sitzung bevor. Unter anderem gibt es einen Abwahlantrag gegen ÖH-Chefin Adrijana Novakovic (GRAS).

Nach längeren Querelen in der Koalition stiegen die FLÖ vor kurzem aus - unter anderem legte der stellvertretende ÖH-Vorsitzende Desmond Grossmann sein Amt zurück. Damit verfügen GRAS und VSStÖ (je 13 Mandate) über keine Mehrheit mehr in der 55-köpfigen ÖH-Bundesvertretung, dem österreichweiten Studierendenparlament. Konsequenterweise brachte die stärkste Oppositionsfraktion, die 15 Mandate starke VP-nahe AktionsGemeinschaft (AG), Abwahlanträge gegen Novakovic und ihre zweite Stellvertreterin, Dora Jandl (VSStÖ), ein.

Für eine Mehrheit in der Bundesvertretung sind 28 Stimmen nötig. Die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS) verfügen über sechs Sitze, die FLÖ über fünf, zwei konkurrierende Kommunistische StudentInnenverbände (KSV-KJÖ bzw. KSV LiLi) sowie der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) je eines.

Hinter den Kulissen wird derzeit eifrig verhandelt. Die Gespräche zwischen den Fraktionen dürften sich bis kurz vor der Sitzung ziehen, hieß es gegenüber der APA.

Schwierige Mehrheitsfindung

Möglich sind mehrere Varianten. Stimmen VSStÖ und GRAS konsequent miteinander, dürfte eine Abwahl scheitern. Denn diese kann nur mit Zwei-Drittel-Mehrheit oder (mit einfacher Mehrheit) durch die Neuwahl eines anderen Vorsitzenden geschehen. Und da wird es schwierig: Für eine Mehrheit müssten dann nämlich fast alle anderen Fraktionen von ganz links bis ganz rechts für einen gemeinsamen Kandidaten votieren. Nachteil für VSStÖ und GRAS: Selbst wenn sie die Abwahl verhindern können, haben sie für andere Vorhaben keine Mehrheit.

Ebenfalls möglich wäre aber auch eine Zusammenarbeit von GRAS und AG. Bei der letzten ÖH-Sitzung stimmten die beiden Fraktionen schon zum Teil gemeinsam - allerdings würde diese Paarung einerseits ideologisch nur schwer zusammenpassen und andererseits nur über eine Mehrheit von einer Stimme verfügen. Auch AG und VSStÖ hätten zwar gemeinsam eine Mehrheit: Zwischen diesen beiden Fraktionen sind die persönlichen und inhaltlichen Differenzen aber durchgehend größer.

Sollten sämtliche Verhandlungen der Fraktionen scheitern und keine der großen Fraktionen mit einer anderen stimmen, kann es aber auch Überraschungen geben. So könnte etwa ein Kompromisskandidat zum Zug kommen - dafür würde sich wiederum Grossmann anbieten, der Vorsitzerfahrung hat und mit dem die Fraktionen von links bis rechts noch am ehesten können.

Die nächsten ÖH-Wahlen finden im Frühjahr 2021 statt.

(APA)