Migration

Die Moria-Frage spaltet Berlin und Europa

Ein neues provisorisches Flüchtlingslager auf Lesbos
Ein neues provisorisches Flüchtlingslager auf Lesbos(c) REUTERS (ALKIS KONSTANTINIDIS)
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Angela Merkels Regierung will 1500 Flüchtlinge aus den Lagern in Griechenland aufnehmen. Das deutsche Vorpreschen gefällt nicht allen.

Berlin. Die Bilder aus Moria wühlen Deutschland auf. Wie in keinem anderen EU-Land beherrscht die Tragödie auf der griechischen Insel Lesbos die Schlagzeilen. In der Vorwoche hievte die ARD das Feuer im Flüchtlingslager auf ihren besten Sendeplatz um 20.15 Uhr.
Und die Regierungspartei CDU wurde von vielen Seiten bedrängt, deutlich mehr Flüchtlinge von den griechischen Inseln zu holen als bisher zugesagt. Aufnahmebereite Städte machten Druck, die Grünen sowieso, auch die mitregierende SPD. Und selbst Markus Söder, der sich einst als Scharfmacher in der Asylpolitik in Szene gesetzt hatte, forderte, Deutschland müsse „substanziell“ mehr Migranten aus Moria aufnehmen. Nur zur Erinnerung: Söder ist Chef der ÖVP-Schwesterpartei CSU.
Andere wie Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) warnten vor einem deutschen Alleingang, der Europa spalten könnte. Und sie erinnerten an das Versprechen von Kanzlerin Angela Merkel, wonach sich 2015 nicht wiederholen dürfe.

Das also war die Gemengelage, als CSU-Innenminister Horst Seehofer und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag vereinbarten, zusätzlich zu unbegleiteten Minderjährigen auch 400 Familien mit Kindern von griechischen Inseln, nicht nur von Lesbos, zu holen. Den 1553 Betroffenen wurde bereits der Schutzstatus zuerkannt. Darauf legte die griechische Regierung wert. Denn Athen fürchtet ansonsten einen Nachahmereffekt, dass es also weitere Feuer in griechischen Lagern geben könnte.

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