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Lateinamerika

UNO: Venezuelas Präsident für Verbrechen verantwortlich

Die UNO nimmt Nicolás Maduro ins Visier.REUTERS
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Eine Untersuchungskommission sieht ausreichende Indizien für die Beteiligung des Linkspopulisten Nicolás Maduro an schweren Menschenrechtsverletzungen - und einen Fall für den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag.

Venezuelas Präsident Nicolás Maduro ist aus Sicht der UNO wohl persönlich für Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantwortlich. Eine UNO-Untersuchungskommission hat nach eigenen Angaben zahlreiche Anhaltspunkte dafür gefunden, dass Maduro und seine Minister seit 2014 Menschenrechtsverletzungen, etwa willkürliche Tötungen und den systematischen Gebrauch der Folter, geplant und ausgeführt haben.

"Weit entfernt davon, isolierte Akte gewesen zu sein, waren diese Verbrechen im Einklang mit der staatlichen Politik, begangen mit dem Wissen oder der direkten Hilfe von Offizieren und hohen Regierungsbeamten", sagte Marta Valinas, Chefin der UNO-Kommission. Maduro sowie der Innen- und der Verteidigungsminister des südamerikanischen Landes wussten laut Vereinten Nationen von den Verbrechen.

„Sie gaben Befehle"

"Sie gaben Befehle, koordinierten die Aktionen und stellten Mittel zur Förderung der Pläne und der Politik zur Verfügung, unter denen die Verbrechen begangen wurden", hieß es am Mittwoch.

Die Kommission untersuchte 223 Fälle, von denen 48 in ihrem mehr als 400-seitigen Report im Detail geschildert werden. Außerdem habe das Gremium zusätzlich fast 2900 Fälle auf ähnliche Muster von Gewalt und Verbrechen analysiert. Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag solle sich im Interesse der Opfer rasch mit den Vorwürfen befassen. Einen Vorstoß zur gerichtlichen Untersuchung des Verdachts hatten 2018 bereits sechs amerikanische Staaten unternommen.

Der Linkspopulist Maduro (57) war 2013 nach dem Tod seines berühmten Vorgängers Hugo Chávez in der „Bolivarischen Republik Venezuela“ an die Macht gekommen. Seither fiel das Land in soziales Chaos, die Wirtschaft liegt am Boden und es herrschen immer wieder bürgerkriegsähnliche Zustände. Seit Jänner 2019 macht ihm der bis dahin als Präsident der Nationalversammlung amtierende Juan Guaidó die Funktion als Staatspräsident streitig; Guaidó hatte sich unter Berufung auf die Verfassung zum Interimspräsidenten ausgerufen, kann sich aber bisher nach wie vor nicht durchsetzen.

(APA/DPA)