Am Mittwoch war OMV-Chef Seele im Ibiza- U-Ausschuss geladen. Warum, war im Vor-feld nicht ganz klar. Danach auch nicht.
Wien. Untersuchungsausschüsse sind ein wichtiges Instrument des Parlaments, um politische Missstände aufzudecken. So auch der Ibiza-U-Ausschuss, mit dem die Hintergründe rund um das berüchtigte Video von Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus aufgeklärt werden sollen. Am Mittwoch war nun OMV-Chef Rainer Seele als Zeuge geladen. Warum, das war schon im Vorfeld nicht ganz eindeutig zu beantworten.
Von Seiten der Opposition hieß es, man wolle das Beteiligungsmanagement des Bundes auf den Prüfstand stellen. Es gebe Entscheidungen bei der OMV – etwa das Sponsoring des Fußballklubs Zenit St. Petersburg –, bei denen nicht klar sei, inwiefern sie im Interesse des Konzerns seien. Außerdem soll die Strategie des Konzerns in Summe hinterfragt werden. So gebe es die Sorge, dass sich die OMV mit der Aufstockung des Borealis-Anteils von 36 auf 75 Prozent für 4,7 Mrd. Euro übernehme.
Durchaus interessante Fragen, die allerdings mit einem Problem behaftet sind: Sie haben nicht wirklich etwas mit dem Gegenstand des Ibiza-U-Auschusses zu tun. Und das wird in den folgenden vier Stunden wie ein Schatten über der Befragung Seeles liegen.
Viele Fragen nicht zulässig
Immer wieder verstricken sich die Abgeordneten mit dem Ausschussvorsitzenden Wolfgang Sobotka und dem Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl in langen Diskussionen über die Geschäftsordnung und ob einzelne Fragen nun zulässig sind oder nicht. Dabei geht es um die Geschäfte der OMV in Libyen oder Russland und inwiefern Seele mit Vertretern der türkis-blauen Regierung darüber gesprochen hat. Die Conclusio: Viele Fragen werden nicht zugelassen.
Etwas offener läuft die Befragung, wenn es darum geht, in welcher Beziehung Seele selbst zu den Vertretern der türkis-blauen Regierung gestanden ist oder immer noch steht. „Natürlich kenne ich Heinz-Christian Strache“, so Seele auf eine entsprechende Frage. Man habe sich mehrmals getroffen und über Wasserstoff gesprochen. Das sei Strache ein sehr wichtiges Anliegen gewesen. Mit Bundeskanzler Sebastian Kurz war Seele auf mehreren Reisen im Ausland. Und auch mit Johann Gudenus habe er sich öfters getroffen. Diesen kannte Seele aufgrund dessen Funktion in der österreichisch-russischen Freundschaftsgesellschaft (ÖRFG). Bei den Treffen habe man private Themen sowie die Situation in Russland besprochen. Politische Einflussnahme habe es nie gegeben.
Thema der Befragung wird hier auch der international gesuchte Ex-Wirecard-Vorstand Jan Marsalek. Dieser versuchte über einen Kontakt bei der ÖRFG und Gudenus einen Termin bei Seele zu bekommen. „Ich habe den Namen Marsalek das erste Mal in der Zeitung gelesen“, so Seele. Befragt wird der OMV-Chef auch über seine Art, zu Besuchen in Libyen Abu Dhabi und Russland zu fliegen. Das sorgt zuerst für Irritationen bei Seele. Hintergrund der Frage ist, ob Regierungsmitglieder auf Kosten der OMV an Bord waren. Das wird von Seele verneint. Er sei immer allein geflogen.
Benko „großer Unternehmer“
Mehrmals versuchen die Abgeordneten auch, auf Seeles Verhältnis zu Öbag-Chef Thomas Schmid einzugehen. Dieser sei der stellvertretende Vorsitzende des OMV-Aufsichtsrates, weshalb er regelmäßig in Kontakt stehe, so Seele. Vor der Bestellungs Schmids in diese Funktion habe es keine größere inhaltliche Kommunikation mit ihm gegeben.
Aber auch sein Verhältnis zu René Benko wird thematisiert. Dieser war etwa 2018 bei einer Reise nach Abu Dhabi mit Kurz und Seele unter anderem auch dabei. Das sei zwar wieder nicht Teil des U-Ausschusse, Seele antwortet trotzdem: „Ich schätze René Benko als einen der größten Unternehmer hier in Österreich und bin daher an einem Austausch mit ihm immer interessiert.“
("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.09.2020)
