Berlin schickt Helga Schmid, seit 2016 Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Diensts, ins Rennen um das Amt der OSZE-Generalsekretärin. Auch Kasachstan, Ungarn, Portugal und Italien wollen Top-Jobs.
Nächste Woche starten in Wien die Verhandlungen um die Nachbesetzung der Führungsspitze der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Die Organisation ist seit Juli praktisch führungslos, da sich die 57 OSZE-Staaten nicht auf die Verlängerung der insgesamt vier OSZE-Topdiplomaten einigen konnten. Zusätzlich zum OSZE-Generalsekretär muss die Organisation schnellstmöglich die Posten des Hohen Kommissars für Nationale Minderheiten, des Chefs des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR), sowie des Beauftragten für Medienfreiheit nachbesetzen.
Der Verhandlungs- und Nominierungsprozess findet hinter verschlossenen Türen statt. Trotzdem sickern nach und nach mögliche Namen durch. So hat der deutsche Außenminister Heiko Maas am 16. September in einem offiziellen Schreiben an den albanischen Premierminister Edi Rama, der gerade den OSZE-Vorsitz innehat, über die Nominierung von Helga Schmid als Kandidatin für den Posten des OSZE-Generalsekretärs informiert.
Erfahren und feinfühlig
Die 59-jährige Helga Schmid ist seit 2016 Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes. Zuvor war sie als EU-Chefunterhändlerin unter anderem maßgeblich am Abschluss des in Wien ausverhandelten Atomdeals mit dem Iran beteiligt.
In dem Schreiben, das der „Presse“ vorliegt, beschreibt der deutsche Außenminister Helga Schmid als „erfahrene Diplomatin mit außerordentlichem Verhandlungsgeschick im multilateralen Kontext, die über diplomatisches Feingefühl“ verfüge.
Mehrere OSZE-Diplomaten sprachen sich gegenüber der „Presse“ positiv über die Nominierung Schmids aus. Man gehe davon aus, dass ihre Kandidatur sehr wahrscheinlich „konsensfähig“ sei.
Wie die „Presse“ erfuhr, hat außerdem Kasachstan Kairat Abdirachmanow, einen ehemaligen kasachischen Außenminister, als Kandidaten für den Hohen Kommissar für Nationale Minderheiten in petto. Weiteres könnte Ungarn für denselben Posten die Expertin für Minderheitenrechte, Rita Izsák-Ndiaye, die bereits für die UNO tätig war, vorschlagen. Die „Presse“ erfuhr zudem, dass Portugal Teresa Ribeiro, eine Staatssekretärin des Außenministeriums, für den Posten der Medienbeauftragten ins Rennen schicken könnte.