Grundrechtseingriffe

Fake Laws: Recht in Zeiten von Corona

Gesundheitsminister Anschober
Gesundheitsminister AnschoberREUTERS
  • Drucken

Eine Verordnung folgte auf die nächste. Die Politik hat während der Pandemie etliche neue Spielregeln erfunden. Nicht alle waren rechtlich zulässig, wie sich zeigen sollte.

Wien. Abstandsregeln plus Strafe. Betretungsverbote. Ausgangssperren mit Ausnahmen. Besuchsverbote in Altersheimen. „Das Virus ist eine demokratische Zumutung“, sagte Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Beginn der Coronakrise. Eine legistische Zumutung ist es bisher aber auch.

Mehr erfahren

Informationelle Selbstbestimmung ist die große Idee des europäischen Datenschutzrechts.
Gastbeitrag

Wann greift das Recht auf Vergessenwerden? Es kommt darauf an

Vom Recht, dem Einzelfall und den weichen Faktoren dahinter – und was die Digitalisierung bringt.
Symbolbild.
Gastbeitrag

Legitimation durch Öffentlichkeit: Hohe Stellen transparenter besetzen

Warum mediale Verbreitung von Gerichtsentscheidungen wichtig und mehr Transparenz in Ernennungsverfahren wünschenswert ist.
Die Debatte zum Korruptionsstrafrecht im März 2009 war eine der bestbesuchten Veranstaltungen in der Reihe „Rechtspanorama am Juridicum“.
Gastbeitrag

Delikte: Hohe Strafen sind keine Lösung

Das Sühnebedürfnis ist trotz aller Bemühungen der modernen Strafrechtsdogmatik nicht ganz verschwunden. Doch am wichtigsten ist, dass man Verstöße konsequent ahndet.
Ein Rechtspanorama an der WU über die Folgen des Dieselskandals, zu einer Zeit, als solche Veranstaltungen noch problemlos möglich waren.
Gastbeitrag

Staatsorganisation: Mehr Verfassungswissen gefragt

Warum eine immer wieder aktualisierte Verständigung auf gemeinsame Grundlagen wie Demokratie, Rechtsstaat, Freiheit und Gleichheit wichtig ist.
Das Arbeiten von zu Hause aus wird uns vorerst bleiben.
Arbeitsrecht

Das Home-Office und seine Tücken

Home-Office hilft der Produktivität, aber nicht zwangsläufig der Karriere. Das Arbeiten von zu Hause aus wird uns vorerst bleiben. Ein Regelwerk kommt frühestens im März. Dabei braucht es dringend klare Vorgaben.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.