Die Stadt Wien hat die Richtlinien für den ganz imZeichen der Coronavirus-Pandemie stehenden Wahltag am 11. Oktoberfixiert.
Wie sind die Regeln in den 1494 Wiener Wahllokalen am 11. Oktober? Diese Frage hat nun die Stadt Wien beantwortet. Geplant sind umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen wie die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes. Dieser muss jedoch beim Wahlgang kurz abgenommen werden, um die Identität feststellen zu können. Für das eingesetzte Personal gibt es das Angebot, sich testen zu lassen.
Schon vollzogen wurde eine neue Einteilung: In kritischen
Einrichtungen wie Pflegeheimen dürfen nur mehr Menschen wählen, die
dort wohnen. Wahlberechtigte von außerhalb wurden bereits auf andere
Sprengel aufgeteilt. Ebenso wurden Wahllokale unter 40 Quadratmeter
Raumgröße in größere Räume übersiedelt.
Personal wurde aufgestockt
Zugleich wurde das Personal für die Ausstellung der Wahlkarten
aufgestockt, um für das erhöhte Interesse an dieser Form der
Stimmabgabe gerüstet zu sein. Gegenüber der Nationalratswahl 2019
sind laut MA 62 insgesamt 163 Personen mehr in den Wahlreferaten im
Einsatz.
Für den Wahltag selbst wurde mit Fachleuten aus dem Bereich der
Hygiene und Mikrobiologie sowie einer mathematischen
Modellsimulation an Schutzmaßnahmen gearbeitet. Diese seien auch mit
dem medizinischen Krisenstab abgestimmt, wie es heißt.
Kein Kugelschreiber in Wahlzelle
Obligatorisch ist das Tragen eines mitgebrachten
Mund-Nasen-Schutzes sowie die Einhaltung des Ein-Meter-Abstandes.
Auch das Wahlpersonal trägt eine Maske. Die Wähler werden gebeten,
einen eigenen Kugelschreiber zum Ankreuzen mitzunehmen. Falls dieser
vergessen wird, stehen desinfizierte Stifte im Wahllokal zur
Verfügung. In der Wahlzelle selbst ist diesmal allerdings kein
solcher angebracht.
Plakate und Ordner weisen auf die Vorgaben hin, wobei es für die
Maskenpflicht eine relevante Ausnahme gibt. Zur Überprüfung der
Identität der Wahlberechtigten muss der Schutz kurz abgenommen
werden. Damit dies kein Infektionsgeschehen zeitigt, kommen dabei
"Identifikationsparavents" aus Plexiglas zum Einsatz, hinter denen
sich die Person postieren muss.
Regelmäßige Desinfektion
Auch der Hygiene wird laut Wahlbehörde besonderes Augenmerk
geschenkt. Zusätzlich zur Grunddesinfektion des Wahlmobiliars wie
Wahlzellen, Wahlurnen und Tische werden am Wahltag alle
Kontaktstellen, mit denen die Wahlberechtigten in Berührung kommen,
regelmäßig desinfiziert. Die Reinigungskräfte werden dafür
aufgestockt. Das Wahlpersonal wurde zudem angewiesen, das Wahllokal
vor Beginn der Wahl und im weiteren Tagesverlauf zumindest stündlich
für mindestens drei Minuten zu lüften, sofern nicht eine mechanische
Be- und Entlüftung der Räumlichkeit erfolgt.
Die Stadt bietet außerdem für alle an der Wahl und an der
Auszählung beteiligten Personen - also den städtischen Bediensteten
oder auch den Beisitzern - eine freiwillige Testung im Rahmen eines
Screeningprogramms der Landessanitätsdirektion an. In Summe werden
rund 12.000 Menschen zur Teilnahme eingeladen, sie erhalten vor und
nach der Wahl einen Gurgeltest.
Fliegende Wahlbehörde für Wiener in Quarantäne
Wahlberechtige, denen der Besuch eines Wahllokales nicht möglich
ist, können von besonders ausgerüsteten fliegenden Wahlbehörden
besucht werden. Dies gilt auch für Menschen, die infiziert sind oder
als Verdachtsfälle eingestuft wurden. In diesen speziellen Fällen
wird die Schutzausrüstung durch das Anlegen von FFP2-Masken ohne
Ausatemventil, Gesichtsvisieren, Einmalkitteln und Handschuhen
nochmals verstärkt. Auch Sanitäter sind dann mit dabei.
(APA)