Keine Mehrheit für Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria.
Verwechslungen sind schnell passiert. In der Europastunde im Nationalrat wandte sich der blaue EU-Abgeordnete Georg Mayer kritisch an Frau Rendi-Wagner, die sich dafür das Thema Moria ausgesucht habe. In Wahrheit war es aber Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger gewesen. „Aber ich weiß schon, das sind beides Doppelnamen“, ätzte der grüne Nationalratsmandatar Michel Reimon in Richtung des FPÖ-Politikers.
Verwechseln durfte man aber auch nicht, wer hier mit wem in einer Koalition ist. Während die Grünen in Reden wie SPÖ und Neos für die Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria plädierten, sprachen sich ÖVP und FPÖ dagegen aus.
„Ist das Europa?“, fragte Meinl-Reisinger in einer emotionalen Rede mit Verweis auf die Zustände in den dortigen Lagern. Kanzler Sebastian Kurz verwende die Flüchtlinge „quasi als menschliche Schutzschilder“, rügte sie.
Der Kanzler erklärte, bei dem Thema dürfe man emotional sein. Aber er wünsche sich einen respektvolleren Ton in der Debatte. Und wenn man die Flüchtlinge aufnehme, würden sich weitere auf den Weg machen wollen.
Die ÖVP-Fraktion applaudierte lange, die Grünen gar nicht.
("Die Presse", Print-Ausgabe, 24.09.2020)