In Österreich würden sich die Infektionszahlen stabilisieren, betonte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) am Freitag. Doch seien diese dennoch „zu hoch“ und müssten weiter „herunter“. Ermöglichen soll das die Corona-App und regionale Maßnahmen, die das neue Covid-Maßnahmengesetz nun erlauben.
„Freitag ist Ampeltag“ begrüßte am Freitagvormittag die Sprecherin von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) anwesende Journalisten, um bei einer Pressekonferenz die neuesten Entwicklungen der Corona-Infektionen zu präsentieren. Diese muten auf den ersten Blick durchaus positiv an: Mit 640 Neuinfektionen bei „sage und schreibe 29.409 Tests“ in den letzten 24 Stunden hätten sich die Infektionszahlen in Österreich seit mehr als einer Woche stabilisiert. „Wir testen so viel wie noch nie zuvor“ und „die Richtung stimmt“, sagte Anschober, doch: „Das ist keine Entwarnung“. Denn nach wie vor seien die Zahlen zu hoch und müssten „runter“.
So stiegen die aktiv Erkrankungen leicht auf aktuell 8.413, auch die Zahl der Erkrankten in den Spitälern ist mit 411 weiter hoch. 78 Patienten befinden sich aktuell auf einer Intensivstation. Wien ist weiterhin „klare Nummer eins“, 309 Neuinfektionen gab es in der Bundeshauptstadt seit Donnerstag. Zehn weitere Bezirke wurden seit Donnerstag indes als „Orange“ eingestuft, weshalb Niederösterreich nun ankündigte, in orangen Bezirken auch eine Registrierungspflicht in Lokalen - wie sie ab Montag in Wien gilt - einzuführen.
Manche Experten-Prognosen hätten ein Kippen in eine exponentielle Steigerung der Infektionen befürchten lassen, sagte Anschober, diese sei nun aber nicht eingetreten. Das sei eine „erfreuliche Zwischensituation“ nach „besorgniserregenden frühen Septembertagen“. Nun gebe es eine „Stabilisierung auf einem hohen Niveau“ und eine „Plateausituation".
Neues Gesetz macht regionale Maßnahmen möglich
Um auf die Ausbreitung regional eingehen zu können, ermöglicht zudem das am Mittwoch im Nationalrat beschlossene Covid-Maßnahmengesetz ein regionales Vorgehen auf Bezirks- und Länderebene, das Anschober als wichtigen Schritt in der Eindämmung betonte. „Einen großen Dank an die drei Parteien, die das gemeinsam beschlossen haben“, richtete der Minister in Richtung ÖVP, Grüne und SPÖ aus, die das Gesetz nach einer teils polemischen Debatte im Parlament [premium] mit Widerstand von Neos und FPÖ beschlossen hatten.
Nach einer Sondersitzung des Bundesrates am Freitag würde das Gesetz noch an diesem Wochenende „gesetzlich verankert“. Das sei ein „sensationalles Tempo“ für das Inkrafttreten, freute sich Anschober, das unter anderem die Schutzausrüstung von Ärzten im niedergelassenen Bereich und die Testung von Patienten in Arztpraxen (sofern diese Tests freiwillig anbieten wollen) künftig rechtlich sicherstellen wird.
Hinsichtlich der Möglichkeit, Betretungsverbote auf Bezirks- und Länderebene auszusprechen, hatten insbesondere die Neos die Novelle heftig kritisiert. Tatsächlich verankert das Gesetz nun eine „Kaskade“, die es Ländern und Bezirken ermöglicht, Maßnahmen regional verschärfen oder reduzieren zu können. Das bedeute mehr „Handlungsmöglichkeiten für die Regionen“, sagte Anschober, der aber einmal mehr betonte, dass die Gesetzesnovelle dem Parlament gleichzeitig „mehr Transparenz und Kontrolle“ einräume.
Ampel als „Blaupause“ und „Vorbild“ für Deutschland
Zur teils kritisierten Corona-Ampel verwies der Minister auf internationales Lob: Aufgrund des Umstands, dass die österreichische Ampel eine „qualitative Risikoeinschätzung“ abgebe und nicht nur auf Infektionszahlen schaue, „funktioniert sie hervorragend“, sagte Anschober, der dabei auf deutsche Medienberichte rund um den deutschen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) verwies, der die österreichische Version als Blaupause für Deutschland und Vorbild nannte. „Die Ampel wird noch extrem wichtig werden als Unterstützung unsere Arbeit“, betonte Anschober hinsichtlich eines herbstlich trüben Wetters, das die Pressekonferenz begleitete.
Die Sprecherin der Ampel-Kommission und leitende Epidemiologin bei der Ages, Daniela Schmid, stimmte den positiven Tönen Anschober zu. Das Durchschnittsalter der Neuinfektionen liege bei 35 Jahren. „Das ist wichtig, dass das so beibehalten wird“, sagte Schmid. Die aktuelle „Plateauphase“ sei „besonders für Wien erfreulich“, hinsichtlich der Clusterbildungen verwies Schmid einmal mehr auf private Aktivitäten.
So komme es besonders „après Sport“ und in der Gastronomie zu Clustern, nicht allerdings in den Schulen: „Mit Sicherheit kommt es innerhalb der Schulen zu keinen interschulischen Übetragungen“, sagte Schmid. Die Infektionen würden von außen in die Schulen kommen. „Das ist eine wichtige Botschaft.“
Empfehlung für Stopp-Corona-App
„Ich würde dringend empfehlen, jetzt zur Corona-App des Roten Kreuzes zu greifen“, sagte Anschober in Hinblick auf die bisher eher missglückte Vebreitung derselben, die das Kontaktpersonenmanagement der Gesundheitsbehörden unterstützen soll. Mittlerweile seien rund 1200 Warnungen über die Applikation erfolgt.Die „unglückliche Debatte“ um den Datenschutz und technische Mängel seien beendet, man könne mit der App nun „in die Breite gehen“, sagte Anschober.
(juwe)