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Schnellauswahl
Leitartikel

Donald Trump und das Wesen der Demokratie

Der US-Präsident rüttelt am Demokratie-Fundament.
Der US-Präsident rüttelt am Demokratie-Fundament.REUTERS
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Der US-Präsident rüttelt am Demokratie-Fundament, wenn er schon jetzt Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Wahl sät. Doch bei der Nachnominierung im Obersten Gericht ist ihm kein Vorwurf zu machen.

Die Essenz der Demokratie besteht darin, dass freie Wahlen einen friedlichen Machtwechsel ermöglichen und Besiegte ihre Niederlage akzeptieren. Donald Trump hat offenbar ein kleines Problem mit diesem Grundprinzip und der Vorstellung, sein Amt zu verlieren. Deshalb baut er vor und schießt sich wild auf das reformbedürftige Briefwahlsystem ein, das in der Coronapandemie eine größere Rolle denn je spielt. Seit Monaten sät Trump Zweifel, ob es bei der Präsidentenwahl am 3. November mit rechten Dingen zugeht. Neulich hat er es wieder getan und seinen Fans in Virgina zugerufen, er werde die Wahl gewinnen, außer die US-Demokraten würden „betrügen“. Das mag eine tröstliche Strategie für einen Narzissten sein, einer Enttäuschung nicht ins Auge sehen zu müssen. Nur leider untergräbt Trump damit auch das Fundament der US-Demokratie.

Falls die Wahlen knapp ausgehen, werden sie ein langwieriges Nachspiel mit Klagen und Neuauszählungen haben. Es kann eine Situation entstehen, in der wochenlang zwei Kandidaten den Sieg beanspruchen.
Joe Biden, der Präsidentschaftsbewerber der US-Demokraten, liegt zwar in allen nationalen Umfragen stabil vorn. Doch Hillary Clinton hat es auch nicht geholfen, fast drei Millionen Stimmen mehr als Trump auf sich zu vereinen. Auf die Mehrheit in den einzelnen Bundesstaaten kommt es an. 200 der 538 Wahlmänner hat Biden wohl fix in der Tasche. 70 fehlen ihm noch – und dafür stehen viele Wege offen. Bidens Vorsprung in den entscheidenden Bundesstaaten Ohio, Pennsylvania und Florida schrumpft allerdings. Im Schlafwagen wird der 77-Jährige nicht ins Weiße Haus kommen.