Der Mann soll im Internet zur Tötung von Frauen aufgerufen haben. Ein neues Projekt des Verfassungsschutzes soll radikalisierten Personen beim Ausstieg helfen.
In Wels soll ein mutmaßliches Mitglied der Taliban gefasst worden sein. Das berichteten "Krone" und "Heute" in ihren Donnerstag-Ausgaben sowie die "ZiB". Der 31-Jährige Afghane sei demnach am Dienstag von der Cobra festgenommen worden. Dem Asylwerber werde unter anderem Mitgliedschaft in der Terrororganisation, Verhetzung und Aufforderung zum Terrorismus vorgeworfen. Die Staatsanwaltschaft Wels bestätigte der APA die Festnahme, zu Details gab man sich aber bedeckt.
Frauen und Hindus im Fokus
Der Mann, der 2012 einen Asylantrag gestellt und gelegentlich als Paketzusteller gearbeitet habe, soll im Internet salafistisches Gedankengut verbreitet und es dabei vor allem auf Frauen und Hindus abgesehen haben, hieß es in den Berichten. So habe er die Erschießung einer Frau, die ein Fußballstadion besucht hatte, gefordert. Bei einer anderen, die einen Koran verbrannt habe, soll er dazu aufgerufen haben sie zu köpfen und ihre Eingeweide auf der Straße zu verteilen.
Es sollen auch diverse Datenträger sichergestellt worden sein, die nun ausgewertet werden. Die Medienberichte stützen sich auf das Innenministerium. Dieses verwies am Donnerstag an die zuständige Staatsanwaltschaft Wels, die bestätigte, dass es entsprechende Ermittlungen gegen einen afghanischen Staatsbürger gebe und dieser festgenommen worden sei. Zu Details könne man aber aus ermittlungstaktischen Gründen nichts sagen - auch nicht dazu, ob es um Tathandlungen in Österreich oder in Afghanistan gehe.
Der Mann sei vorerst noch nicht in die Justizanstalt überstellt worden, so eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft. Sobald das geschehen sei, werde die Staatsanwaltschaft Wels einen Antrag auf Untersuchungshaft stellen. Das soll am Donnerstag oder Freitag erfolgen.
Neues Projekt zur Deradikalisierung
Das "Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung" (BVT) hat indes beim Verein "Neustart" ein neues Deradikalisierungsprojekt in Auftrag gegeben. Es richtet sich an Personen, die freiwillig aus einer extremistischen Szene und Ideologie aussteigen wollen, wie Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) in einer Aussendung betont.
Genannt wurde das Projekt "Kompass". Ziel ist die Distanzierung radikalisierter Personen von extremistischen Ideologien und die Ermöglichung der Resozialisierung und Reintegration. Das Projekt läuft 21 Monate, allen Formen des Extremismus werden mitberücksichtigt. Die Zielgruppe umfasst nicht nur bereits straffällige Personen nach der Haftentlassung, sondern auch jene Personen, die den Absprung von einer extremistischen Ideologie schaffen wollen. Wesentliches Merkmal ist die freiwillige Teilnahme der ausstiegswilligen Personen.
Raab gibt Studie in Auftrag
Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) nahm den aktuellen Fall eines Taliban-Anhängers in Oberösterreich zum Anlass, nochmals vor der Gefahr von Extremismus in Österreich zu warnen: "Es ist unsere Aufgabe, möglichen Gewalteskalationen oder jeder Form von Terrorismus den Nährboden zu entziehen." Im Kampf gegen Parallelgesellschaften werde deshalb eine Studie über extremistische Tendenzen im Integrations- und Migrationsbereich in Auftrag gegeben, um einen besseren Überblick über die Szene in Österreich zu erhalten.
(APA)