Brüssel

EU-Erweiterung: In der balkanischen Zwickmühle

Kein Happy End in Sicht: Anders als dieses Pärchen in Belgrad sagt die EU nicht Ja zu Serbien.
Kein Happy End in Sicht: Anders als dieses Pärchen in Belgrad sagt die EU nicht Ja zu Serbien.REUTERS
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Die Union steckt in einem Dilemma: Keiner der sechs Westbalkanstaaten ist nur annähernd beitrittsreif. Zugleich will man die Region nicht an Rivalen wie Russland, China oder die Türkei ausliefern.

Olivér Várhelyi hat am Dienstag seine erste Bewährungsprobe als Erweiterungskommissar zu bestehen – und die ist diplomatisch recht heikel. Es muss ihm bei der Vorstellung des jährlichen Berichts der Kommission über den Stand der Beitrittsbemühungen der sechs Westbalkanstaaten gelingen, einerseits ein möglichst rosiges Bild der politischen und wirtschaftlichen Reformen in diesen Ländern zu malen. Zugleich jedoch muss er sich davor hüten, unerfüllbare Erwartungen zu wecken. Denn so sehr sich die Spitzen der Union auch darin ermüden, immer und immer von der „europäischen Perspektive" für dieses balkanische Dutzend zu reden: Eine Mitgliedschaft in der EU ist für die offiziellen Kandidaten Serbien, Montenegro, Nordmazedonien und Albanien sowie Kosovo und Bosnien und Herzegowina, die noch nicht einmal Kandidatenstatus haben, so weit entfernt wie eh und je.

Brüsseler Zickzackkurs

Die Kommission hat sich unter ihrem vorangegangenen Präsidenten, Jean-Claude Juncker, ohne Not in eine unmögliche Position manövriert. Juncker ließ sich, als Reaktion auf den erstarkenden antieuropäischen Populismus in Westeuropa, gleich zu Beginn seines Mandats im Herbst 2014 dazu hinreißen, ausdrücklich jegliche Erweiterung während seiner fünfjährigen Amtszeit auszuschließen. Das wäre zwar ohnehin unrealistisch gewesen. Keiner der sechs infrage kommenden Staaten hätte in so kurzer Zeit alle Vorbereitungen dafür treffen können. Als politisches Signal dafür, wie unwichtig der Westbalkan und seine Zukunft ihm waren, sollte sich diese Erklärung jedoch als fatal erweisen.

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