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"Lemminge!" und keine Masken am Sitzplatz: Wenn der Nationalrat zur Wahlkampfbühne wird

SONDERSITZUNG NATIONALRAT: KICKL
SONDERSITZUNG NATIONALRAT: KICKLAPA/ROBERT JAEGER
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Wenn Brüllen die Infektionsgefahr erhöht, war es am Mittwoch im Parlament riskant. Der Nationalrat bot allen, die die TV-Duelle zur Wien-Wahl verpasst hatten, eine Wahlkampfshow.

Eine Geschäftsordnungsdebatte, das klingt nach trockenen Paragrafen und langweiligen Regelwerken. Nichts, was besondere Leidenschaft erfordern würde. Aber nicht am Mittwoch im Nationalrat, nicht vier Tage vor der Wien-Wahl. Da ging es im Parlament zwanzig Minuten lang laut und emotional zu. Im besten Fall wurden Unfreundlichkeiten ausgetauscht, im schlechtesten Aerosole. Denn wenn Brüllen die Corona-Gefahr erhöht, dann waren die Abgeordneten einer Gefahr ausgesetzt. Da half es wohl auch nicht, dass ÖVP-Klubchef August Wöginger später den Heiligen Florian zitierte.

Um die Geschäftsordnung ging es natürlich nur am Papier, inoffiziell war das Thema ein ganz anderes. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) hatte die Sitzung mit einer Ansprache an die Bevölkerung eröffnet. Er erklärte, warum bei den Parlamentsplätzen zwar Plexiglasscheiben installiert wurden, aber nicht immer Mundnasenschutz getragen wird: „Aufgrund des freien Mandats ist es mir nicht möglich, eine Maskenpflicht zu verordnen“, sagte Sobotka. Es liege in der Verantwortung „eines jeden Abgeordneten, sich selbst und andere zu schützen“.

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