Schnellauswahl
Gastkommentar

Ohne Mut in die Schuldenzukunft

Peter Kufner
  • Drucken
  • Kommentieren

Nach der Budgetrede I. In der Krise gegenzusteuern ist richtig und wichtig. Die Regierung läuft aber Gefahr, auf die Modernisierung des Landes zu vergessen.

Corona kostet. Im Budget sind 90 Milliarden Euro neue Schulden bis 2024 vorgesehen. Dass die Krise 2020 ein hohes Defizit bringt, überrascht niemanden und ist auch kein Grund zur Kritik. Dennoch muss sich ÖVP-Finanzminister Gernot Blümel die Frage gefallen lassen, ob die Fortführung aller Krisenprogramme in dieser Höhe wirklich gerechtfertigt ist.

Auch wenn es unpopulär ist: Die Kurzarbeit sollte auslaufen. Finanzminister Blümel betonte in seiner Rede, wie wichtig ihm die Arbeitsplätze der Zukunft sind. Aber genau die werden gefährdet. Kurzarbeit ist kein Zauberstab, sondern ein Medikament. Je länger man es verabreicht, desto größer die Nebenwirkungen. Die Regierung verschiebt die Probleme auf dem Arbeitsmarkt in die Zukunft und erkauft sich teuer Zeit, während notwendige Anpassungen auf dem Arbeitsmarkt und in den Unternehmen ausbleiben. Die Folge: Neue Jobs werden nur schleppend entstehen, der Aufschwung wird gebremst.