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Interview

Wolfgang Sobotka: "Wie man mit Novomatic umgeht, ist irre"

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka
Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka im Interview mit der "Presse".Die Presse/Clemens Fabry
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Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) findet es „obskur“, dass er als Auskunftsperson im Ibiza-U-Ausschuss geladen ist. Seine Funktion als Vorsitzender verteidigt er - genauso wie das Alois-Mock-Institut und Novomatic.

Herr Nationalratspräsident, gerade wird über Ihre Rolle als Vorsitzender des Ibiza-Untersuchungsausschusses heftig debattiert. Sie haben in der „ZiB2" am Dienstag gesagt: "Ich muss das Gesetz einhalten. Das sieht vor, dass der Nationalratspräsident den Vorsitz des U-Ausschusses führt und dieser Aufgabe stelle ich mich". Verpflichtet sind Sie aber nicht.

Wolfgang Sobotka: Oh ja. Es ist Pflicht.

Sie können den Vorsitz abgeben.

Was ich auch immer wieder mache, wenn ich verhindert bin. Aber ich kann nicht grundsätzlich sagen: Ich mag das nicht machen.

Aber im BVT-Untersuchungsausschuss haben Sie als Nationalratspräsident auch nicht den Vorsitz geführt.