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Pflegereform

ÖVP will Pflege-Daheim-Bonus einführen

Pflege daheim soll vor einer stationären stehen.
Pflege daheim soll vor einer stationären stehen.(c) FABRY Clemens
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Kommende Woche starten die Verhandlungen zur Pflegereform.

Wenige Tage vor dem Start der Verhandlungen zur Pflegereform am 20. Oktober hat am Freitag die ÖVP ihre Vorstellungen präsentiert. Klubobmann August Wöginger, der gemeinsam mit Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) die Gespräche führen wird, stellte in Linz "Grundprinzipien" seiner Partei vor. So will Türkis unter anderem einen Pflege-Daheim-Bonus, Finanzierungsströme bündeln, wobei der Pflegefonds ein "gute Grundlage" sei, sowie die Einführung der Pflegelehre.

Quasi als oberstes Prinzip nannte Wöginger, dass die Pflege daheim vor einer stationären stehe, da dies "dem Wunsch der Menschen im Alter" entspreche. Dazu müssten die Arbeitsbedingungen für pflegende Angehörige verbessert werden. In finanzieller Form habe dies für die Türkisen durch einen Pflege-Daheim-Bonus zu geschehen, über dessen Höhe nichts in der Pressekonferenz gesagt wurde. Zur weiteren Entlastung der pflegenden Verwandten soll es das Recht auf einen freien Tag pro Monat geben. Und zur besseren sozialen Absicherung will Wöginger, dass auch ohne vorangegangene Erwerbszeiten ein Anspruch auf Pensionsversicherung besteht.

Gutscheinsystem angedacht

Oberösterreichs ÖVP-Landesgeschäftsführer, Wolfgang Hattmannsdorfer, der das Kapitel Pflege für das türkis-grüne Regierungsprogramm ausverhandelt hat, könnte sich vorstellen, dass zum Pflegegeld zusätzlich noch ein Gutscheinsystem für Personen, die daheimbleiben und nicht in eine stationäre Einrichtung gehen, eingeführt wird. Damit könnten sich Betroffene entsprechende Hilfen finanzieren.

Zentraler Punkt der Reform bildet freilich eine Personaloffensive, um den zusätzlichen Bedarf an Pflegekräften zu stemmen. Dazu will die ÖVP die Einführung der beiden Lehren zur Pflegeassistenz und zur Pflegefachassistenz - angepasst an das jeweilige Alter des Auszubildenden. Man müsse "alles anzapfen", um mehr Personal zu erhalten, machten Wöginger und Hattmannsdorfer den dringenden Handlungsbedarf deutlich.

Ab kommender Woche werden fünf Arbeitsgruppen - Verlässlichkeit in der Pflege und Sicherheit des Systems, Einsamkeit mindern - das Miteinander fördern, Pflegekräfte wertschätzen, Demenz begegnen und Entlastung schaffen, Vorausschauend planen und gestalten - ihre Tätigkeit aufnehmen, stellte der Klubobmann den Fahrplan vor. "Mitte 2021 sollten dann die "nötigen Beschlüsse" zur Umsetzung der Reform getroffen werden. Eine Pflegersicherung werde es laut der ÖVP nicht geben.

(APA)