Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt

Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.

Schnellauswahl

FPÖ-Absprachen für Asfinag?

Posten. Chatprotokolle legen nahe, dass der spätere Aufsichtsratschef Siegfried Stieglitz der FPÖ im Wahlkampf 2017 einen Bus gespendet hat.

Wien.Chatprotokolle zwischen Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und weiteren FPÖ-Politikern, die „Profil“ vorliegen, deuten auf Postenabsprachen hin – etwa rund um die Bestellung des Immobilienunternehmers Siegfried Stieglitz zum Aufsichtsratschef der Asfinag. Stieglitz war im März 2018 vom damaligen Infrastrukturminister, Norbert Hofer, bestellt worden. Im August 2019 wurde bekannt, dass Stieglitz an den FPÖ-nahen Verein „Austria in Motion“ gespendet hat. Er bestritt nur die kolportierte Höhe: 20.000 Euro.

Im Februar 2020 wurde Stieglitz dann von Verkehrsministerin Leonore Gewessler (Grüne) abberufen. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) ermittelt gegen den nunmehrigen FPÖ-Obmann Norbert Hofer wegen des Verdachts der Geschenkannahme. Hofer beteuert, nichts von den Spenden gewusst zu haben.

Ein „Profil“ vorliegender Bericht der WKStA zeigt nun, dass Stieglitz der FPÖ 2017 auch einen Wahlkampfbus gespendet haben dürfte. Am 19. Juni 2017 postete Strache Fotos und eine (mit Fehlern gespickte) Nachricht in eine Chatgruppe mit Ex-Klubchef Johann Gudenus sowie den damaligen Generalsekretären Herbert Kickl und Harald Vilimsky: „Das kann unser NR-Wahlbuss werden. Sigi Stieglitz stellt ihn kostenlos zur Verfügung [. . .]“ Vilimsky antwortete: „Geiles Teil!!!“ – und schlug eine Weiterverwendung nach der Wahl als „Gangbang-Bus“ vor.

Am 23. Jänner 2018 – die FPÖ regierte bereits mit der ÖVP – schrieb Stieglitz an Strache: „Zuletzt hat mir Norbert zugesichert, mich in einen Aufsichtsrat zu entsenden. So wie von uns – Norbert, dir und mir – [. . .] besprochen. Weißt du schon Näheres?“ Am 2. März wurde Stieglitz bestellt. (APA)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 17.10.2020)