Wien

Stadtregierung könnte sich vergrößern

Archivbild.
Archivbild.(c) FABRY Clemens
  • Drucken

Mehr ÖVP, Grüne und Neos im Wiener Stadtsenat.

Wien. Die Wien-Wahl ist geschlagen, die Koalitionsverhandlungen stehen bevor – und damit auch die Frage der künftigen Größe der Stadtregierung. Die Bildung einer solchen funktioniert in der Bundeshauptstadt nach dem Proporzsystem. Allerdings gibt es eine Besonderheit im Vergleich zu anderen Bundesländern: Laut Stadtverfassung haben zwar alle im Gemeinderat vertretenen Parteien nach „Maßgabe ihrer Stärke“ Anspruch auf Regierungsposten, diese sind jedoch nicht alle automatisch mit einem konkreten Ressort – und damit gestalterischer Kompetenz – ausgestattet. Stichwort: nicht amtsführende Stadträte.

Die Anzahl der Stadträte insgesamt lässt sich anhand der Mandate errechnen, wobei das d'Hondtsche System zum Einsatz kommt. Doch die Gesamtgröße des Stadtsenats kann der Stadtverfassung zufolge zwischen acht und 15 Mitgliedern variieren. Derzeit hat dieser (neben dem Stadtchef) zwölf Mitglieder.

Welche Partei wie viele Stadträte erhält, hängt von der Größe des künftigen Stadtsenats ab. Fix ist, dass die Grünen und die ÖVP je einen zweiten Stadtrat erhalten. Die SPÖ wird wohl unverändert sechs dieser Posten besetzen, wobei der Bürgermeister nicht inkludiert ist. Die FPÖ und die Neos hätten, würde der Stadtsenat bei seiner jetzigen Größe bleiben, jeweils einen Stadtratsposten.

Neues Verhältnis im Stadtsenat

Nach der Wahl haben sich die Verhältnisse nun jedoch geändert. SPÖ und Grüne legten deutlich zu (46 bzw. 16 Mandate), die ÖVP verdoppelte ihren Stimmanteil sogar (22). Die Neos kommen ebenfalls auf ein Plus (acht), die FPÖ stürzte in die Einstelligkeit ab (acht).

Bleibt die Größe des Stadtsenats (inklusive nicht amtsführende Stadträte) gleich, müsste die SPÖ im Falle einer rot-grünen oder rot-türkisen Koalition einen amtsführenden Stadtrat an den jeweiligen Koalitionspartner abtreten. Im Falle von Rot-Pink bliebe alles gleich. Wie groß der Senat nun tatsächlich wird, wird bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats Ende November beschlossen. (APA)

("Die Presse", Print-Ausgabe, 19.10.2020)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:

Mehr erfahren

NACH WIEN-WAHL: SONDIERUNGSGESPRAeCHE SPOe-NEOS: LUDWIG / WIEDERKEHR
Verhandlungen

Wien: Die Knackpunkte für eine rot-pinke Koalition

Es gibt drei Gründe, weshalb der Bürgermeister mit den Neos koalieren möchte. Und es gibt drei Gründe, die für Ludwig dagegen sprechen.
Bürgermeister Ludwig beginnt am Montag mit den Sondierungsgesprächen. Zu Beginn stehen die Neos am Programm.
Koalition

Michael Ludwigs gefährliche Gratwanderung

Ab Montag startet Bürgermeister Michael Ludwig die Sondierungsgespräche mit Neos, ÖVP und Grünen. Die Partei teilt sich derweil (wieder) in zwei Lager: Die urbanen Bezirke sind für Rot-Grün, die großen Bezirke für Rot-Pink.
AKTUELLES ZUR WIEN-WAHL 2020: LUDWIG
Rot-Pink oder Rot-Grün?

Nach der Wien-Wahl: Das Vorspiel für Sondieren und Koalieren

Das Ergebnis der Wien-Wahl steht fest, Briefwähler brachten doch noch Überraschungen. Mitte November soll klar sein, ob Rot-Pink oder Rot-Grün III kommt.
Neos-Wien-Chef Wiederkehr will in Sachen Transparenz viel verändern.
Analyse

Pinke Transparenz statt grüner Umgestaltung

Bleibt die Partei bei Kontrolle wie Transparenz hart, könnten die Verhandlungen schwierig werden.

Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.