Nach einem „konstruktiven“ Gespräch mit den Neos trifft sich Bürgermeister Ludwig heute mit den Grünen, um eine mögliche Koalition auszuloten. Leicht wird es für diese nicht.
Eine Woche nach der Wien-Wahl steht diese Woche ganz im Zeichen der Sondierungsgespräche. Die SPÖ will dabei ausloten, mit welchen der drei infrage kommenden Parteien - NEOS, ÖVP und Grüne - sie in Koalitionsverhandlungen treten will. Den Auftakt machten Montagnachmittag die Neos.
Farblich passend wurden im Büro von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ), wo das Treffen stattfand, pinke Punschkrapferl kredenzt. Die Gespräche seien „sehr konstruktiv“ gewesen, über den Inhalt hielt man sich bedeckt: Darüber „haben wir Stillschweigen vereinbart“, sagte Neos-Chef Christoph Wiederkehr nach dem mehr als dreieinhalb-stündigen Treffen.
Den Anschluss machen am Dienstag die Grünen - ebenfalls am Nachmittag. Danach folgt am Mittwoch die ÖVP. Die Entscheidung, mit welchen der Parteien dann Koalitionsverhandlungen geführt werden, will die SPÖ in den nächsten Tagen fällen.
Haben Grüne eine Chance?
Den Grünen wird nicht die beste Verhandlungsposition attestiert. So dürften zahlreiche Unstimmigkeiten im Wahlkampf dem Verhältnis zwischen Ludwig und Vizebürgermeisterin Birgit Hebein zugesetzt haben. Im Mittelpunkt wie so oft das Streitthema Verkehr: Die Vorstöße Hebeins - Pop-Up-Radwege oder eine „autofreie“ Innenstadt - waren bei der SPÖ nicht unbedingt beliebt. Auch der Lobautunnel ist ein rot-grünes Streitthema, obwohl er bei diesem Wahlkampf keine große Rolle spielte. Allerdings: Die konträren Positionen, SPÖ ist für den Tunnel, die Grünen strikt dagegen, haben auch in der Vergangenheit eine Zusammenarbeit nicht verhindert.
Erschwerend hinzu kommt für die Grünen hingegen, dass ihnen ein zweiter Stadtratsposten zustehen würde. Ob die SPÖ bereit sind, einen solchen herzugeben, ist fraglich.
Verhandlungsteams stehen
Die Grünen haben schon zwei Tage nach dem Wahlsonntag ein Verhandlungsteam fixiert, sollte sich Bürgermeister Ludwig für Koalitionsverhandlungen mit dem bisherigen Partner entscheiden. Das sechsköpfige Team besteht aus namhaften Grün-Politikern: Aus Parteichefin und Vizebürgermeisterin Birgit Hebein, Klubobmann David Ellensohn, Planungssprecher Peter Kraus - er war auch Listenzweiter bei der Wahl -, der stellvertretenden Klubobfrau Jennifer Kickert, Budgetsprecher Martin Margulies sowie der Quereinsteigerin Judith Pühringer, die auf Platz 3 der grünen Liste kandidierte und damit fix im Gemeinderat sitzt.
Die ÖVP hat am Montagabend ihr Team für die Sondierungsgespräche bekannt gegeben: Wie medial bereits zuvor kolportiert, werden neben Landesparteichef und Finanzminister Gernot Blümel noch Gesundheitssprecherin und Seniorenbund-Präsidentin Ingrid Korosec, Finanzsprecher und Wiener Ex-Parteiobmann Manfred Juraczka und Innenstadt-Bezirksvorsteher Markus Figl teilnehmen.
(red.)
