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Urschitz meint

Die stillen Kartäuser vom Ballhausplatz

Türkis-Grün hat offenbar ein gewaltiges Problem mit der Transparenz.

Die Regierung hat für die Abwicklung der Covid-Hilfen für die Wirtschaft eine eigene, ausgegliederte Gesellschaft gegründet. Aus gutem Grund: Eine solche Gesellschaft entzieht sich de facto dem Interpellationsrecht des Parlaments.

Tatsächlich: Wann immer Abgeordnete wissen wollen, was mit den vielen Staatsmilliarden im Detail geschieht, bekommen sie vom Finanzminister das in Regierungskreisen immer beliebtere „Schmecks“ in Form der Formulierung „die vorliegenden Fragen betreffen keine in die Zuständigkeit des Finanzministeriums fallenden Gegenstände der Vollziehung und sind damit vom Fragerecht nicht erfasst“ zugerufen.