Pflegereform

Eine Pflegeversicherung ist vorerst vom Tisch

Eine Friseurin friesiert eine alte Frau im Rollstuhl in einem Pflegeheim, 27.04.2018, Berlin. NUR ZUR REDAKTIONELLEN VE
Eine Friseurin friesiert eine alte Frau im Rollstuhl in einem Pflegeheim, 27.04.2018, Berlin. NUR ZUR REDAKTIONELLEN VEimago images/photothek
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Kommendes Jahr soll die Pflege auf neue Beine gestellt werden. Im Zentrum stehen eine Reform der Ausbildung, Qualitätssicherung und Attraktivierung der Betreuung daheim. Bei der Finanzierung ist das Gesundheitssystem Vorbild.

Wien. Jetzt sollen langsam konkrete Inhalte auf den Tisch kommen: Mit einer Fachtagung startete Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) am Dienstag die zweite Phase der Pflegereform. Bis Jänner soll klar sein, in welche Richtung es geht. In den ersten Monaten des kommenden Jahres will der Sozialminister in die Umsetzungsphase gehen. Man wolle die Reform mit den Betroffenen gemeinsam erarbeiten und nicht über deren Köpfe drüberfahren, so der Minister. Worum es bei der Reform geht und wer welche Positionen vertritt:

Finanzierung

Über die Reform der Pflege wird schon seit der türkis-blauen Regierung diskutiert. Damals stand eine Frage im Mittelpunkt: Welche zusätzlichen Finanzierungsquellen sollen erschlossen werden? Zur Diskussion stand beispielsweise eine verpflichtende Pflegeversicherung, aber auch eine eigene Steuer für die Pflege. Dagegen waren die SPÖ, aber auch die damals gar nicht im Parlament befindlichen Grünen: Sie fanden, dass die Finanzierung der Pflege eine staatliche Aufgabe ist, die aus dem Budget erfolgen sollte.

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