Sondierung

Rot-Türkis in Wien? Das war es dann wohl

Nach veganem Essen bei der rot-grünen Sondierung stand am Mittwoch Süßes auf dem Programm.
Nach veganem Essen bei der rot-grünen Sondierung stand am Mittwoch Süßes auf dem Programm.APA/HERBERT NEUBAUER
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Inhaltlich sind SPÖ und ÖVP Welten voneinander entfernt. Fazit: Das wird nichts.

Es ist ein Sondierungsgespräch, auf das sich Bürgermeister Michael Ludwig gefreut hat: Nach veganem Essen bei der rot-grünen Sondierung stand am Mittwoch Süßes auf dem Programm: Ludwig servierte dem ÖVP-Verhandlungsteam in seinem Büro nämlich Schaumrollen. Wobei der Bürgermeister hier einen feinen Sinn für Ironie bewies: Ludwig bestellte die Schaumrollen bei der Bäckerei Schwarz.

Das dürfte Türkis nicht sehr gemundet haben. Denn nach dem Treffen erklärte Blümel: „Das Gespräch war persönlich sehr freundlich, aber inhaltlich auch sehr klar.“ Man habe in einigen Bereichen durchaus Differenzen wahrgenommen, „wir haben in manchen Bereichen wenig Spielraum gesehen, wenn es um Fragen wie Deutsch vor Bezug einer Gemeindewohnung und Mindestsicherung, oder Reformen im Pensionsbereich geht.“

Damit nimmt sich Türkis gleichsam aus den Koalitionsspekulationen. Doch bereits vor dem Treffen galt Rot-Türkis als schwer umsetzbar. Ein Überblick:

Mitte-Rechts-Kurs

Zwischen SPÖ und ÖVP gibt es inhaltlich kaum Gemeinsamkeiten. Dazu will der Wiener VP-Chef, Finanzminister Gernot Blümel, in einer Koalition einen Mitte-Rechts-Kurs umsetzen, wie er erklärte. Das Problem: Die Wiener SPÖ ist im bundesweiten, roten Gefüge jene Landespartei, die am weitesten links steht. Ihr einen Mitte-Rechts-Kurs vorzuschlagen, wäre in etwa als würde Blümel fordern, Ludwigs Rathaus und alle städtischen Betriebe zu privatisieren. Das ist der größte Knackpunkt zwischen Rot-Türkis, die SPÖ hat die türkisen Forderungen bereits mehrfach und dezidiert abgelehnt.

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