Am Dienstag will der Bürgermeister bekannt geben, mit wem er in Koalitionsgespräche eintreten wird.
Wien. Warten nach den drei Sondierungsgesprächen auf die Entscheidung von Bürgermeister Michael Ludwig. Auf die Entscheidung, ob er und seine SPÖ mit den Grünen oder mit den Neos Koalitionsgespräche für die Bildung einer Stadtregierung nach der Wahl vom 11. Oktober aufnehmen. Die Türkisen sind nach dem jüngsten Treffen vom Mittwoch, das in wichtigen Punkten keine Annäherung brachte, wohl draußen.
Bürgermeister Michael Ludwig wird Anfang nächster Woche verkünden, mit wem er verhandeln wird. Dies hat ein Sprecher der Partei am Donnerstag bekräftigt. Anzunehmen ist, dass Ludwig bereits in dieser Woche noch die eine oder andere interne Beratung ansetzen wird. Die Parteigremien werden jedoch erst nach dem Wochenende formal grünes Licht geben.
Dass dies schon am Montag – also am Nationalfeiertag – der Fall sein wird, gilt als ausgeschlossen. Denn Ludwig wird an diesem Tag an den offiziellen Feierlichkeiten teilnehmen, wie in der Partei betont wird. Somit gilt der Dienstag als aussichtsreicher Kandidat für die Verhandlungsentscheidung.
Auf welche Partei die Wahl fallen wird, darüber gibt es derzeit bestenfalls Spekulationen. Die SPÖ hat mit der ÖVP, den Grünen und den Neos sondiert. Über die Inhalte der Treffen wurde nichts verlautbart, Ludwig hat sich diesbezüglich nicht in die Karten blicken lassen. Auch die möglichen Juniorpartner blieben vage – mit einer Ausnahme: Wiens ÖVP-Chef, Finanzminister Gernot Blümel, berichtete, dass es inhaltlich „durchaus Differenzen“ gegeben habe.
Zeit bis 24. November
Wie auch immer die Entscheidung der SPÖ ausfällt: Auf die Verhandler wartet angesichts des sehr straffen Zeitplans nicht wenig Arbeit. Denn Michael Ludwig hat zuletzt betont, dass die Koalition bis Mitte November stehen soll.
Dies würde auch garantieren, dass – wie es in Wien bisher üblich war – die neue Regierung bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats angelobt wird. Diese wird voraussichtlich am 24. November stattfinden. (red./APA)
("Die Presse", Print-Ausgabe, 23.10.2020)
