US-Wahl

Eine US-Höchstrichterin pünktlich zur Wahl

APA/AFP
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Der Senat bestätigt Amy Coney Barrett, die eine konservative Mehrheit im Supreme Court zementiert. Höchstgericht könnte über Wahlausgang entscheiden.

Exakt einen Monat nachdem Donald Trump im Weißen Haus Amy Coney Barrett als Höchstrichterin nominiert hatte, ließ der Präsident in der Nacht auf Dienstag an gleicher Stelle den Einzug der Juristin in den Supreme Court zelebrieren. Der von den Republikanern dominierte Senat hatte Barretts Nominierung mit einer Mehrheit von 52 zu 48 Stimmen abgesegnet. Nach der Feier im Weißen Haus sollte am Dienstag die offizielle Angelobung durch John Roberts, den Vorsitzenden des Supreme Courts, folgen. Die 48-jährige Barrett tritt offiziell ihren Job an. Ab sofort entscheidet die konservative Juristin an der Seite von acht anderen Höchstrichtern über die wichtigsten gesellschaftspolitischen Fragen der USA.

Das Timing rund um Barretts Einzug in den Supreme Court hätte brisanter kaum sein können. Die Republikaner drängten nach dem Tod der liberalen Richterin Ruth Bader Ginsburg im September auf eine rasche Nachfolge, um dem Gericht noch vor den Präsidentschaftswahlen ihren Stempel aufzudrücken. Mit Barrett werden sechs der neun Höchstrichter dem konservativen Lager zugeordnet, die Auswirkungen auf die Gesellschaft und das Rechtssystem der Supermacht sind weitreichend. Trump selbst beschreibt die Nominierung von Höchstrichtern als die wichtigste Entscheidung eines Präsidenten abseits von Krieg und Frieden. Nach Neil Gorsuch 2017 und Brett Kavanaugh 2018 ist Barrett das dritte Mitglied, das Trump während seiner ersten Amtszeit in den Obersten Gerichtshof gehievt hat.

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