Geschäfte, Kindergärten und Schulen bleiben offen - die Oberstufe muss aber ins Distance Learning. Den vom Lockdown betroffenen Betrieben sollen 80 Prozent des Umsatzes aus November 2019 ersetzt werden.
Nun ist es offiziell: Österreich wird ab Dienstag 0 Uhr zum zweiten Mal in der Corona-Krise „heruntergefahren“. Unter anderem gelten dann Ausgangsbeschränkungen zwischen 20 und 6 Uhr; Lokale sowie Freizeit- und Kultureinrichtungen müssen schließen; Hotels dürfen keine Touristen mehr beherbergen; Veranstaltungen werden bis auf wenige Ausnahmen untersagt. Geschäfte sowie Kindergärten und Schulen bleiben offen – Oberstufenschüler wie auch Studierende müssen aber ins Distance Learning.
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Den vom Lockdown betroffenen Betrieben sollen 80 Prozent des Umsatzes aus November 2019 ersetzt werden. Die Kurzarbeit wird ausgeweitet.
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) sprach bei der Präsentation der Maßnahmen am Samstag von harten, aber notwendigen Maßnahmen, um die Ansteckungszahlen wieder nach unten zu drücken. Österreich habe eines der besten Gesundheitssysteme der Welt, „aber auch unser Gesundheitssystem hat begrenzte Kapazitäten“. Wenn man nicht gegensteuere, werde es nicht genug Betten für die ausreichende Behandlung geben und Ärzte würden entscheiden müssen, wen sie ordentlich in einem Intensivbett versorgen: „Das werden wir nicht zulassen“.
Leben wird sich „dramatisch verändern"
Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) betonte, die Maßnahmen würden „unser Leben wieder dramatisch verändern. Sie sind mehr als lästig, aber auch mehr als notwendig.“ Jeder müsse seinen Beitrag leisten, appellierte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) an die Bevölkerung. Der Anstieg bei den Neuinfektionen sei „dramatisch“ - wobei dieses Wort noch das harmloseste zur Beschreibung der Situation sei. Das Ziel des Lockdowns ist es, vor Mitte November die Kurve wieder abzuflachen, um die „Triage“ zu vermeiden, also die ebenfalls von Kurz angesprochene Auswahl der Mediziner, wen sie noch behandeln.
Was die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen in der Praxis bedeuten, erklärte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP): Wenn die Polizei etwa eine Gruppe von Menschen mit Alkohol im Park antreffe, werde diese angezeigt.
Die geplanten neuen Hilfen für betroffene Unternehmer werden für November rund eine Milliarde Euro kosten, wie Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) schätzt. Sie sind laut Vorgaben der EU-Kommission pro Betrieb mit 800.000 Euro gedeckelt, wobei bisherige Corona-Hilfen angerechnet werden müssen. Für Unternehmen, die nicht schließen müssen, aber Umsatzabgänge haben, soll ein erneuter Fixkostenzuschuss kommen.
