Demonstration

Elf Anzeigen bei "Anti-Corona"-Demonstration am Wiener Heldenplatz

Die Polizisten erstatteten insgesamt elf Anzeigen, davon fünf nach der Covid-Maßnahmenverordnung und sechs nach anderen Verwaltungsbestimmungen.

Eine für rund 15.000 Personen angemeldete Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen am Wiener Heldenplatz hat am Samstagnachmittag nur rund 200 Teilnehmer angelockt. Die Kundgebung verlief ruhig und die Teilnehmer hätten sich an die Corona-Schutzmaßnahmen gehalten, heißt es von Polizei. Dennoch kam es zu elf Anzeigen.

Die Polizei hatte schon im Vorfeld Gruppen auf dem Weg zu der Standkundgebung kontrolliert und Präsenz gezeigt. Am Nationalfeiertag waren bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in der Wiener Innenstadt zahlreiche Verstöße gegen das Covid-19-Maßnahmengesetz registriert worden, die Versammlung war aber nicht aufgelöst worden. Polizei und die Wiener Gesundheitsbehörde (MA 15) schoben einander die Verantwortung zu. Für die Demo am Samstag wurde vereinbart, dass ein Experte der MA 15 im polizeilichen Einsatzstab die Situation aktuell bewerten wird. Das habe gut funktioniert.

Die Polizisten erstatteten insgesamt elf Anzeigen, davon fünf nach der Covid-Maßnahmenverordnung und sechs nach anderen Verwaltungsbestimmungen. Am Abend waren noch kleinere Versammlungen im Gange.

Der Wiener Landespolizeipräsident hatte im Vorfeld gefordert, die Demonstration aus epidemiologischen Gründen abzusagen. Rechtlich gesehen durfte die Veranstaltung aber stattfinden.

(APA)

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