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FPÖ fordert Volksbefragung zu Islam-Themen

FPÖ fordert Volksbefragung zu Islam-Themen
FPÖ fordert Volksbefragung zu Islam-Themen(c) Presse (Fabry Clemens)
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Die FPÖ will die Meinung der Österreicher zu Verboten für Minarette und Kopftücher erfragen. Österreichische Muslime sollten unterschreiben, dass sie die heimischen Gesetze als über dem Koran stehend akzeptieren.

Die FPÖ fordert eine österreichweite Volksbefragung zu zentralen Themen des Islam. Das erklärte Generalsekretär Harald Vilimsky am Montag in einer Presseaussendung.

Die Volksbefragung solle folgende Fragen beinhalten:

  • Soll es in Österreich zu einem Bauverbot von Moscheen mit Minaretten kommen?
  • Soll in Österreich ein Verbot der Burka, Nikab und des Kopftuches als politisches Symbol erfolgen?
  • Sollen Muslime eine Erklärung unterfertigen, in welcher sie die österreichische Rechtsordnung als über dem Koran stehend akzeptieren?

Kritik an Schakfeh

Auslöser für den Vorstoß sind die Aussagen des Präsidenten der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGiÖ), Anas Schakfeh, der sich langfristig in jedem Bundesland eine erkennbare Mosche inklusive Minarett gewünscht hatte. Es könne nicht angehen, dass vom obersten Glaubensvertreter des Islam in Österreich Forderungen erhoben werden, welche nicht mit der heimischen Werteordnung vereinbar seien, kritisierte Vilimsky.

Die Diskussionen über Minarette sei deswegen so aufgeheizt, da diese als Siegessymbol über andere Religionen und Werteordnungen von vielen Muslimen gewertet würden, so Vilimsky.

Manche streng gläubigen Muslime würden den Koran als Gottesgesetz über die österreichische Rechtsordnung stellen, erklärte der FP-Generalsekretär. Daher sollten in Österreich lebende Muslime eine Erklärung unterschreiben, in der sie die österreichische Gesetzeslage als über dem Koran stehend akzeptieren. Außerdem sprach er sich gegen ein Burka-Verbot sowie verpflichtende Deutschkenntnisse für Zuwanderer vor deren Immigration aus.

Muslime in Österreich
Daniel Maurer(c) APA (M. Schmitt)

(Ag./Red.)