Belarus-Krise

EU verhängt Sanktionen gegen Präsident Lukaschenko

Lukaschenko bei einem Auftritt in Minsk.
Lukaschenko bei einem Auftritt in Minsk.via REUTERS
  • Drucken

Einreiseverbot und andere Maßnahmen mit Veröffentlichung in Amtsblatt in Kraft getreten. Es ist die erste direkte EU-Aktion gegen Lukaschenko als Person seit Beginn der Unruhen im Land im August.

Die Europäische Union hat am Freitag erstmals Sanktionen gegen den belarussischen/weißrussischen Staatschef, Alexander Lukaschenko, wegen der anhaltenden Unterdrückung der Demokratiebewegung in Belarus verhängt. Die Strafmaßnahmen gegen den 66-Jährigen traten am mit der Veröffentlichung im Amtsblatt in Kraft.

Mit der Maßnahme, die unter anderem ein Einreiseverbot umfasst, will die EU den Druck auf den seit 1994 und zusehends despotisch regierenden Lukaschenko erhöhen und ein Zeichen der Solidarität mit den Bürgern seines Landes setzen. In der Ex-Sowjetrepublik (rund 9,5 Millionen Einwohner) gibt es seit der Präsidentenwahl im August Proteste und Streiks gegen den autoritären Staatschef. Auslöser sind gut begründete Vorwürfe der Fälschung der Wahl, nach der sich Lukaschenko mit 80,1 Prozent der Stimmen zum Sieger hatte erklären lassen.

Inzwischen gab es bei den Protesten mehrere Tote, Hunderte Verletzte und Tausende Festnahmen, wobei die Polizei brutal vorgeht und dabei oft Einheiten vorschickt, deren Mitglieder an den Uniformen keine Dienstgrade oder sonstige Erkennungsmerkmale haben.

(APA/DPA)

Lesen Sie mehr zu diesen Themen:


Dieser Browser wird nicht mehr unterstützt
Bitte wechseln Sie zu einem unterstützten Browser wie Chrome, Firefox, Safari oder Edge.